Von den Gefahren privater Telefonate am Arbeitsplatz

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(verpd) Beschäftigte, die an ihrem Arbeitsplatz im Rahmen eines privaten Telefonats einen Unfall erleiden, stehen in der Regel nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden (Az. : L 3 U 33/11).

Ein Arbeitnehmer wollte während der Arbeit mit seinem privaten Handy seine Frau anrufen. Weil es an seinem Arbeitsplatz zu laut und die Stärke des Handynetzes zu gering war, begab er sich nach draußen. Als er nach dem zwei- bis dreiminütigen Telefonat an seinen Arbeitsplatz zurückkehren wollte, blieb er aus Unachtsamkeit mit seinem Knie an einer im Eingangsbereich befindlichen Begrenzung hängen. Dadurch erlitt er einen Kreuzbandriss.

Wegen der Unfallfolgen wollte der Mann die Berufsgenossenschaft in Anspruch nehmen. Diese lehnte es jedoch ab, den Zwischenfall als Arbeitsunfall anzuerkennen. Denn Unfälle im Rahmen privater Telefonate stünden grundsätzlich nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit seiner gegen die Berufsgenossenschaft gerichteten Klage hatte der Verletzte weder beim Sozialgericht noch beim Hessischen Landessozialgericht Erfolg. Sie wurde von beiden Instanzen als unbegründet zurückgewiesen.

Eigenwirtschaftliche Verrichtung

Nach Ansicht der Richter unterbrechen persönliche eigenwirtschaftliche Verrichtungen wie zum Beispiel Essen oder Einkaufen grundsätzlich den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese Regel ist nach Meinung des Gerichts auch auf private Telefonate während der Arbeitszeit anzuwenden. Auch durch sie wird der Versicherungsschutz unterbrochen. Eine Ausnahme bilden lediglich zeitlich ganz geringfügige Unterbrechungen, die quasi „im Vorbeigehen“ oder „ganz nebenher“ erledigt werden.

Von einer solchen Ausnahme gingen die Richter im Fall des Klägers jedoch nicht aus. Denn er hatte sich vor seinem Unfall mindestens 20 Meter von seinem Arbeitsplatz entfernt und mehrere Minuten mit seiner Frau telefoniert. Daher kann nach Ansicht beider Instanzen nicht von einer nur geringfügigen Unterbrechung der Arbeit ausgegangen werden. Das Hessische Landessozialgericht sah keine Veranlassung, eine Revision zum Bundessozialgericht zuzulassen.

Kein gesetzlicher Rund-um-Schutz

Wie der Fall zeigt, fallen manche Tätigkeiten, selbst wenn sie im unmittelbaren Bereich der Berufsausübung erfolgen, nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Doch selbst wenn ein gesetzlicher Versicherungsschutz besteht, reichen die Leistungen in der Regel nicht aus, um den unfallbedingten Einkommensverlust und eventuell anfallende Zusatzkosten abzudecken. Die meisten Unfälle passieren zudem in der Freizeit – hier besteht normalerweise grundsätzlich kein gesetzlicher Unfallschutz.

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