Rollsplitt – Vorsicht Rutschgefahr

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(verpd) Kommt ein Motorradfahrer im Bereich einer Kurve wegen Rollsplitts zu Fall, so ist die für die Straße zuständige Gemeinde für den Unfall verantwortlich, wenn sich unmittelbar vor der Unfallstelle kein Warnhinweis befand.

Je nach den Umständen des Einzelfalls kann den Biker jedoch ein Mitverschulden treffen, so das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (7 U 143/14).

Eine Gemeinde hatte auf einer ihrer Straßen Ausbesserungsarbeiten durchführen lassen. Dazu verwendete das ausführende Unternehmen unter anderem Rollsplitt. Vor diesem hatte die Straßenbaufirma durch das Aufstellen von Schildern gewarnt. Eine Woche nach Beendigung der Arbeiten hatte sie die Schilder jedoch entfernt. Was verblieb, war das Zeichen 101 (Gefahrenstelle), aus dem jedoch nicht hervorging, dass Rollsplitt auf der Straße liegt.

Ein Motorradfahrer befuhr die kurvenreiche Strecke bei Tageslicht mit seinem Motorrad. Dabei kam er beim Verlassen einer Rechtskurve beim Beschleunigen seiner Maschine zu Fall. Der Grund für den Sturz waren Reste des in der Kurve liegenden Rollsplitts. Der Motorradfahrer machte die Gemeinde für den Unfall verantwortlich und klagte vor Gericht gegen die Kommune. Seiner Meinung nach hätte sie dafür sorgen müssen, dass der Rollsplitt entweder beseitigt oder vor ihm gewarnt wurde.

Nicht zu erkennen

Dem schloss sich das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein an. Die Richter gaben der Schadenersatz- und Schmerzensgeldklage des Verunglückten weitgehend statt.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme ging zum Zeitpunkt des Unfalls weiterhin eine Gefahr von dem Rollsplitt aus, zumal der Splitt auch bei guten Sichtverhältnissen von Verkehrsteilnehmern im Bereich der Kurve nicht rechtzeitig erkannt werden konnte. Die Gemeinde war daher dazu verpflichtet dafür zu sorgen, dass weiterhin durch Schilder vor der Gefahrenstelle gewarnt wurde.

Mitverschulden

Das Gericht war allerdings der Meinung, dass den Biker ein Mitverschulden an dem Unfall trifft. Denn das Zeichen 101 hätte ihm Warnung sein müssen, dass auch in einigem Abstand noch Gefahrenstellen auftreten können. Für den Kläger war außerdem erkennbar, dass im Bereich der Kurve Ausbesserungsarbeiten durchgeführt worden waren. Denn der ausgebesserte Bereich war deutlich dunkler gefärbt als der übrige Straßenbelag. Dass hätte ihn zu besonderer Vorsicht veranlassen müssen. Den Mitverschuldensanteil des Klägers bewertete das Gericht mit einem Drittel.

Das Gerichtsurteil zeigt, dass es durchaus Sinn macht, sein Recht einzufordern. Eine bestehende Verkehrsrechtsschutz-Versicherung übernimmt für derartige, aber auch für zahlreiche andere Streitigkeiten rund um das eigene Fahrzeug die Prozess- und damit auch die Anwaltskosten, wenn der Versicherer vorab eine Leistungszusage erteilt hat.

Eigensicherung

Allerdings belegt das Urteil auch, dass nicht immer ein anderer für einen erlittenen Schaden voll und ganz haftet. Daher ist eine individuelle Absicherung empfehlenswert, die auch für solche und andere Fälle zumindest die finanziellen Folgen einer möglichen Gesundheitsschädigung abdeckt. Eine private Unfallversicherung bietet beispielsweise rund um die Uhr einen weltweiten Schutz. Es kann eine für die persönliche Situation angemessene Kapitalsumme oder/und Rentenleistung im Invaliditätsfall frei vereinbart werden.

Einkommenseinbußen sind trotz einer eventuellen Leistung aus der gesetzlichen Kranken- und/oder Rentenversicherung möglich, da diese, wenn überhaupt, nur einen Teil des bisherigen Erwerbseinkommens bei Arbeits- oder Erwerbsunfähigkeit ersetzen. Ausgleichen lassen sich solche fehlenden oder unzureichenden gesetzlichen Absicherungen zum Beispiel durch eine private Krankentagegeld-Versicherung und/oder eine private Berufsunfähigkeits-Versicherung.

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