Gesetzliche Unfallversicherung: Schutz auch für vergessliche Arbeitnehmer

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Mit zunehmendem Alter wird das vielen Arbeitnehmern passieren: Auf dem halben (Rück-)Weg nach Hause stellt man fest, dass man am Arbeitsplatz etwas liegen gelassen hat – und fährt zurück zum Betrieb. Doch Achtung: Diese Rückfahrt steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Anders kann es aber bei der erneuten Fahrt nach Hause sein. Dies gilt dann, wenn man im Betrieb nochmals – wenn auch nur kurz – als Arbeitnehmer tätig geworden ist. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 14.11.2013 (Az. B 2 U 27/12 R).

Beschäftigte stehen auf dem Weg von ihrer Wohnung zum Betrieb und auf dem Rückweg in ihre Wohnung unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV). Die Abgrenzung des versicherten Weges von privaten Tätigkeiten beschäftigt die Rechtsprechung seit Jahrzehnten. Der nun vom BSG entschiedene Fall hat eine bisher noch offene Konstellation zum Gegenstand: Ein Arbeitnehmer verließ am 18.4.2006 den Betrieb gegen 16:15 Uhr. Gegen 17:00 Uhr kehrte er zurück, um seine im Spind vergessene Geldbörse zu holen. Dabei traf er auf Kollegen, mit denen er Probleme erörterte, die seinen dienstlichen Aufgabenbereich betrafen. Gegen 17:45 Uhr machte er sich erneut auf den Heimweg und verunglückte kurz vor dem Erreichen seiner Wohnung schwer.

Das BSG sah nun – wie die Vorinstanz (LSG Stuttgart) – das Ereignis als versicherten Wegeunfall an. Zwar war die Rückfahrt in den Betrieb rein privat motiviert und deshalb nicht versichert – ein Unfall auf dem Rückweg in den Betrieb hätte also auf keinen Fall unter dem Schutz der GUV gestanden. Doch durch die Gespräche mit den Arbeitskollegen über dienstliche Angelegenheiten wurde die Arbeit im entschiedenen Fall tatsächlich wieder aufgenommen. Ob der Arbeitnehmer dazu verpflichtet war, ist für den Unfallversicherungsschutz ohne Bedeutung. Ähnlich dürfte das Gericht geurteilt haben, wenn der Betroffene nach der Rückkehr in den Betrieb – wie vielfach üblich – nochmals seine dienstlichen E-Mails gecheckt hätte.

Wenn man die Anwesenheit des Arbeitnehmers im Betrieb trotz seiner privaten Motivation zur Rückkehr dorthin als Ausübung der versicherten Beschäftigung ansieht, ist die Rechtslage klar: Auf dem Weg von dieser Tätigkeit nach Hause stand er wieder unter Versicherungsschutz, und auf diesem Weg hat sich der Unfall ereignet.

Quelle: "Der GeldBerater", März 2014

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