Unfall während Rufbereitschaft kann Arbeitsunfall sein

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In einer Reihe von Berufen ist es üblich, auf telefonischen Abruf hin zum Arbeitseinsatz bereitzustehen. Kommt es in der Zeit der Rufbereitschaft während eines dienstlichen Telefonats zu einem Unfall, so greift der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies gilt auch dann, wenn jemand im Moment des Anrufs einer privaten Beschäftigung (etwa Spazierengehen oder Essen) nachgeht. Dies entschied das Landessozialgericht NRW am 18.12.2012 (Az. L 15 U 270/12).

Verhandelt wurde in Essen über den Fall einer angestellten Altenpflegerin, die während ihrer Rufbereitschaft mit ihrem Hund spazieren gegangen war. Um für ihren Arbeitgeber erreichbar zu sein, hatte sie ihr Dienst-Handy dabei. Als sie eine Straße überquerte, an deren Rändern sich Schnee häufte, wurde sie von einer Kollegin angerufen. In diesem Moment übersah sie die schneebedeckte Bordsteinkante und stürzte. Dabei zog sie sich eine Knöchelfraktur zu.

Die zuständige Berufsgenossenschaft erkannte den Unfall nicht als Arbeitsunfall an, da er sich bei einem privaten Spaziergang ereignete, also bei einer eigenwirtschaftlichen Tätigkeit. Das LSG NRW bewertete den Fall anders. Es liege im Wesen der Rufbereitschaft, dass ein dienstlicher Anruf stets während einer eigenwirtschaftlichen Tätigkeit erfolge. Arbeitnehmer müssten aber – wenn Rufbereitschaft vereinbart sei – bei jedweder Tätigkeit, die sie zu dieser Zeit gerade ausüben, und an jedwedem Ort dienstliche Anrufe annehmen. In einem solchen Fall handle es sich zwar um eine gemischte Handlung (teils privat, teils beruflich). Doch der dienstliche Anteil dominiere, daher stehe die Tätigkeit insgesamt unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Gegen das Urteil wurde beim BSG Revision eingelegt (Az. B 2 U 4/13 R).

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