Einkommen nicht gemeldet - Witwe muss Rente erstatten

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Witwen- oder Witwerrenten werden grundsätzlich mit dem übrigen Einkommen verrechnet. Ändern sich die Einkommensverhältnisse der verwitweten Rentner und teilen sie dies der Rentenversicherung nicht mit, kann die Rentenkasse die zu viel bezahlte Rente zurückfordern.

Das gilt auch dann, wenn die Kasse nicht regelmäßig Einkommensnachweise angefordert hat, wie das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt entschied (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 7.11.2006, Az. L 2 R 188/06). Es sei ausreichend, dass der Rentenbescheid auf die Auskunftspflicht bei Einkommensänderungen hinweise, so die Richter. Entstehe durch die Nichtmeldung von Einkommen eine Überzahlung der Rente, könne diese für einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren zurück gefordert werden.

Im vorliegenden Fall musste eine Witwe aufgrund des Urteils 39.000 Euro an die Rentenversicherung zahlen. Sie hatte sich vor Gericht erfolglos darauf berufen, dass sie anders als früher nicht mehr jährlich von der Rentenversicherung zur Abgabe von Einkommensnachweisen aufgefordert worden sei. Das Landessozialgericht sah dies (anders als die Vorinstanz) jedoch nicht als Indiz für eine Teilschuld der Rentenkasse an und entschied, dass die Witwe die überzahlte Hinterbliebenenrente voll erstatten müsse.

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