Waisen dürfen bald unbegrenzt verdienen

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Die Hinzuverdienstgrenze bei der Rente für volljährige Waisen fällt im Sommer weg.

Junge Frauen und Männer ab 18 Jahren, die noch eine gesetzliche Waisenrente beziehen, dürfen bald unbegrenzt Nebeneinkünfte haben. Das meldet das Internetportal der Deutschen Rentenversicherung www.ihre-vorsorge.de unter Berufung auf den Beschlsss des Bundestags vom Donnerstag, nachdem am Mittwoch der Bundestags-Sozialausschuss einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung in geänderter Form angenommen hatte.

Mit der Neuregelung komme die Koalition einer Forderung des Bundesrechnungshofs nach, der die Verwaltungskosten für die regelmäßige Überprüfung, ob die Ansprüche volljähriger Waisenrentenbezieher noch berechtigt sind, auf etwa zehn Millionen Euro beziffert und damit für zu hoch gehalten hatte.

Bisher dürfen volljährige Waisen, die wegen des Todes ihrer Mutter oder ihres Vaters (oder beider Elternteile) Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente haben, monatlich höchstens 503,54 € in den alten oder 464,46 € in den neuen Ländern anrechnungsfrei verdienen.

Bei höheren Einkünften wird die Rente um 40 Prozent des Betrags, der über der Hinzuverdienstgrenze liegt, gekürzt. Abgesehen von steuerfreien Einnahmen sowie Leistungen der staatlich geförderten kapitalgedeckten Altersvorsorge werden inzwischen sämtliche Einkommen auf die Hinterbliebenenrente angerechnet.

Im Juni 2014 hatte der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags die Forderung des Bundesrechnungshofs übernommen und das Bundessozialministerium aufgefordert, eine gesetzliche Neuregelung vorzubereiten.

Aus Sicht der Bundesregierung sei der jetzt beschlossene Wegfall der Nebenverdienstgrenze berechtigt, weil auch volljährige Waisenrentenbezieher nach ihrer Einschätzung zumeist nicht über nennenswerte Einkommen verfügen.

Nach Analysen der Deutschen Rentenversicherung erhielten 2011 mehr als 191.000 über 18-Jährige eine gesetzliche Waisenrente. Dabei wurde auf knapp 14.400 Renten eigenes Einkommen angerechnet. In 1.154 Fällen wurde aufgrund der Einkommensanrechnung gar keine Waisenrente mehr gezahlt, bei weiteren 13.217 Waisenrenten wurden durchschnittlich 39,12 € nicht ausgezahlt.

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