Candlelight-Eheschließung in Las Vegas: Für die deutsche Rentenversicherung kein Witz

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Wer eine Witwenrente bezieht und wieder heiratet, sollte die Deutsche Rentenversicherung darüber informieren.

Für Außenstehende mag die folgende Geschichte eher komisch erscheinen. Für die Betroffene – eine 1943 geborene (ehemalige) Bezieherin von Witwenrente – geht es dabei um 71.000,00 €. So viel verlangt die deutsche Rentenversicherung von ihr zurück. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg befand dies am 24.1.2017 für korrekt (Az. L 13 R 923/16). Worum es ging? Um die Bedeutung einer Candlelight-Eheschließung in Las Vegas.

Der Fall: Die gegen die Rückforderung der Rentenversicherung klagende Seniorin bezog seit dem Tode ihres (ersten) Ehemanns im Jahr 1996 Witwenrente. Diese wurde ihr bewilligt mit dem ausdrücklichen Hinweis der Rentenversicherung: Die Rente fällt mit Ablauf des Monats der Wiederheirat weg. Daher besteht die gesetzliche Verpflichtung, uns die Wiederheirat unverzüglich mitzuteilen.

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Seit 1998 lebte die Witwenrentenbezieherin mit ihrem neuen Lebenspartner zusammen. 2002 reiste das Paar in die USA, u. a. auch nach Las Vegas. Dort suchten sie die Candlelight Wedding Chaple auf und ließen dort die Daten für die Heiratslizenz aufnehmen, mussten ihre Pässe vorlegen und wurden befragt, ob sie verheiratet seien. Die Klägerin hatte auch die Sterbeurkunde ihres ersten Mannes dabei, wonach sie allerdings nicht gefragt wurde. Zwei Tage später wurde die Trauung vorgenommen. Die Rentenversicherung wurde hierüber nie informiert, weil – wie die Seniorin erklärte – sie die Eheschließung nicht ernst genommen habe.

Die deutsche Rentenversicherung nahm die Eheschließung durchaus ernst. Genau wie nun das Landessozialgericht. Das Landessozialgericht befand sogar, dass die Betroffene mit der Unterlassung der Mitteilung grob fahrlässig gehandelt habe. Die Konsequenz: Die Seniorin muss die komplette seit der Eheschließung im Jahr 2002 bezogene Witwenrente zurückzahlen.

Für Witwen und Witwer, die sich wieder binden wollen, jedoch – auch in Hinblick auf die Hinterbliebenenrente – vor einer offiziellen Eheschließung zurückschrecken, gibt es inzwischen in Deutschland die Möglichkeit der rein kirchlichen Eheschließung. Ein kirchliches Ja-Wort hat für die Rentenversicherung keinerlei Bedeutung.

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