Künstlersozialabgabe für 2016 festgesetzt

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(verpd) Wer nicht nur gelegentlich Werke oder Leistungen selbstständiger Künstler oder Publizisten verwertet, muss einen bestimmten Prozentsatz der für diese Leistungen gezahlten Honorare an die Künstlersozialkasse abführen, anderenfalls drohen hohe Strafen. Die Höhe dieser sogenannten Künstlersozialabgabe wird jedes Jahr neu festgelegt und ändert sich in 2016 mit 5,2 Prozent im Vergleich zu 2014 und 2015 nicht.

Die Künstler-Sozialversicherung bietet freischaffenden Künstlern und Publizisten einen günstigen Zugang zur gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Dabei müssen selbstständige Künstler wie Arbeitnehmer die Hälfte der Beiträge aus der eigenen Tasche bezahlen. Die restlichen Beiträge setzen sich wie folgt zusammen: 30 Prozent der Beiträge werden durch die sogenannte Künstlersozialabgabe der Unternehmen und Verwerter, die die Künstler beauftragt haben, und 20 Prozent durch einen Bundeszuschuss finanziert.

Die Höhe der Künstlersozialabgabe, die die Unternehmer und Verwerter zu zahlen haben, wird jedes Jahr auf Basis von Schätzungen des Bedarfs für das folgende Jahr durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zusammen mit dem Bundesministerium für Finanzen (BMF) festgelegt. Wie das BMAS vor Kurzem mitteilte, wird sich der Abgabesatz für 2016 im Vergleich zu 2014 und 2015 nicht ändern und bleibt weiterhin bei 5,2 Prozent.

Abgabepflicht für Unternehmen, Vereine und Organisationen

Abgabepflichtig sind laut Künstlersozialkasse (KSK) alle Unternehmen, „die regelmäßig von Künstlern oder Publizisten erbrachte Werke oder Leistungen für das eigene Unternehmen nutzen, um im Zusammenhang mit dieser Nutzung (mittelbar oder unmittelbar) Einnahmen zu erzielen“. Dazu gehören beispielsweise Firmen und Vereine, die die Gestaltung ihrer Webseiten von einem Web-Designer erstellen lassen.

Auch Organisationen und Unternehmen, die regelmäßig einen Fotografen, Grafiker, Publizisten und/oder Journalisten beauftragen, um beispielsweise Werbeplakate, Produktverpackungen oder Pressemitteilungen zu entwerfen, müssen eine Künstlersozialabgabe entrichten. Abgabepflichtig sind zudem Vereine, Organisationen und Firmen, die jährlich mehr als drei Veranstaltungen mit selbstständigen Künstlern und Publizisten, wie Musikkapellen, Alleinunterhaltern oder Tänzern, organisieren und damit Einnahmen erzielen wollen.

Was unter einer regelmäßige Nutzung zu verstehen ist

Die Abgabenpflicht setzt eine regelmäßige Nutzung der Werke der Künstler oder Publizisten voraus. Unter den Begriff „regelmäßige Nutzung“ fallen Unternehmen oder Organisationen, die im eigenen Interesse mit den Werken der Künstler oder Publizisten Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit betreiben und dafür mehr als 450 € Honorar im Kalenderjahr zahlen.

Bei Unternehmen oder Organisationen wie Theatern, Galerien oder Verlagen, die Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen, um mit deren Werken oder Leistungen selbst Einnahmen zu erzielen, gilt die sogenannte Generalklausel. Bei der Generalklausel besteht eine Abgabepflicht, wenn „mehr als drei Veranstaltungen durchgeführt werden und die Gesamtsumme aller Entgelte in einem Jahr 450 € übersteigt“, so die KSK.

Eine Nichtzahlung der Abgabe kann zu einem Bußgeld von bis zu 50.000 € führen. Daher sollten sich Firmen, Vereine und andere Organisationen, die eine oder mehrere Künstler beschäftigen – sei es auch nur teilweise oder als Nebenzweck –, zur Klärung ihrer Abgabepflicht und zur Vermeidung von Nachteilen an die Künstlersozialkasse wenden. Privatpersonen, die nur unregelmäßig, beispielsweise für eine Geburtstagsfeier eine Musikgruppe beschäftigen, müssen keine Künstlersozialabgaben entrichten.

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