Pflegereform: Bezahlte Pflege-Auszeit für Angehörige geplant

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Die Pflegeleistungen werden ab 1.1.2015 im Schnitt um vier Prozent angehoben. Außerdem ist geplant, pflegende Angehörige auch in anderer Hinsicht besser zu unterstützen.

Wer Pflegebedürftige Angehörige pflegt, übernimmt eine wichtige Aufgabe. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig sagte im Interview mit der Schweriner Volkszeitung, sie kämpfe als Ministerin nicht nur dafür, dass Beruf und Verantwortung für Kinder vereinbar würden. "Ich möchte, dass Pflege und Beruf besser unter einen Hut gebracht werden können. Meistens sind es ja Frauen, die Angehörige pflegen. Wir können nicht hinnehmen, dass sie dauerhaft aus dem Beruf aussteigen müssen, den Anschluss verlieren und am Ende auch noch geringere Renten erhalten."

Jeder Arbeitnehmer solle sich künftig eine Auszeit von zehn Tagen im Jahr nehmen können, und zwar mit Lohnersatzleistung. Das sei eine neue Regelung analog zum Kinderkrankengeld, das ja bereits für zehn Tage pro Jahr gezahlt werde. Auf diese Leistung werde es künftig einen Rechtsanspruch geben. Die Beschäftigten benötigten Freiraum, um alles, was nötig sei, zu organisieren, wenn ein Pflegefall in der Familie eintrete.

Die Kosten von ungefähr 100 Millionen Euro trage die Pflegeversicherung. Das Gesetz werde mit den Verbänden diskutiert und solle Anfang 2015 in Kraft treten.

Die zehn Tage bezahlte Pflege-Auszeit pro Jahr seien dazu gedacht, um im akuten Notfall zu helfen. Diese Möglichkeit bestehe zwar bislang auch schon, aber ohne Lohnersatz. Darum werde sie kaum genutzt. Die zweiwöchige Auszeit diene auch zur Orientierung in der neuen Lebenssituation. Man könne auch sechs Monate aus dem Beruf aussteigen – zwar ohne Lohnfortzahlung, aber mit vollem Kündigungsschutz, Rückkehrrecht und einem zinslosen Darlehen.

Eine weitere Möglichkeit der Entlastung für Familien biete die Familienpflegezeit. Dabei könne man bis zu 24 Monate die Arbeitszeit reduzieren, müsse aber mindestens 15 Stunden im Monat arbeiten. Um den Lohnausfall abzufedern, könne jeder Arbeitnehmer auch hier ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie beantragen. Auch das werde im neuen Pflegegesetz geregelt.

Der Kreis der Anspruchsberechtigten werde ausgeweitet. Das Gesetz gelte für die Pflege von Eltern, Großeltern, Geschwistern, Kindern und Enkeln sowie von Schwiegereltern und Partnern gleichgeschlechtlicher Beziehungen.

Mit dem Gesetz werde es zudem möglich, kurzfristig aus dem Beruf auszusteigen, um für Angehörige da zu sein, wenn diese im Sterben liegen, um sie auf ihrem letzten Weg zu begleiten.

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