Pflegebegleitung: Versicherung zahlt für Unfall

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Wer einen Pflegebedürftigen betreut und diesen zum Arzt begleitet, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das gilt auch dann, wenn die Begleitung zum Arzt gar nicht als offizielle Pflegezeit mitgerechnet wird. Das entschied das Bundessozialgericht am 9.11.2010 und schaffte damit ein Stück mehr Rechtssicherheit für pflegende Angehörige (Az. B 2 U 6/10 R).

Generell gilt: Wer Angehörige pflegt, ist per Gesetz unfallversichert - und zwar kostenlos. Ein Unfall bei der Pflege ist also ein Arbeitsunfall. Und ein Unfall auf dem Weg zu dem Ort, wo gepflegt wird oder auf dem Rückweg nach Hause gilt als Unfall auf dem Arbeitsweg, also als sogenannter Wegeunfall. Trotz dieser scheinbar klaren Ausgangslage ging ein Streit über einen Treppensturz und dessen Folgen bis zum BSG. Im entschiedenen Fall hatte eine Tochter ihre pflegebedürftige Mutter zum Arzt begleitet. Auf dem Rückweg stürzte die Mutter im Treppenhaus - und riss dabei ihre Tochter mit sich, die sich hierbei ihr linkes Knie brach.

Der Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband (GUV) lehnte die Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall ab, da sich der Unfall nicht während einer versicherten Pflegetätigkeit ereignet habe. Dabei stützte er sich auf die "Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit", die vom Spitzenverband der Medizinischen Dienste herausgegeben werden. Generell wird danach bei der Entscheidung, ob und in welchem Ausmaß Pflegebedürftigkeit vorliegt, zwar ein Hilfebedarf beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung berücksichtigt - allerdings nur dann, wenn dieser regelmäßig (mindestens einmal pro Woche) und auf Dauer (voraussichtlich mindestens sechs Monate) anfällt.

Doch das war hier nicht der Fall. Deshalb waren in den 106 Minuten des täglichen Pflegebedarfs, die der Medizinische Dienst für die ältere Dame errechnet hatte, Arztbesuche nicht mit eingerechnet.
Das spielt keine Rolle, befand nun das BSG. Ein Arbeitsunfall könne auch vorliegen, wenn ein Unfall nur im Sachzusammenhang mit der unfallversicherten Pflege stehe. Es seien nicht nur solche Pflegeleistungen versichert, die bei der Zuordnung einer Pflegestufe angerechnet werden. Die Begleitung durch die Tochter kam - so das Gericht - überwiegend der Pflegebedürftigen zugute. Damit erfolgte die verrichtete Begleitung im Sachzusammenhang mit der unfallversicherten Pflege - und sei damit unfallversichert.

Tipp
Wenn Sie pflegender Angehöriger sind, besteht für Sie automatisch - und ohne gesonderten Antrag - Unfallversicherungsschutz. Hierum brauchen Sie sich nicht selbst zu kümmern. Die Pflegekasse des von Ihnen betreuten Pflegebedürftigen kann Ihnen den jeweils zuständigen Unfallversicherungsträger nennen.

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