Die große Pflegereform: Manche Änderungen greifen schon 2016

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Die große Pflegereform mit dem neuen Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit tritt zwar erst 2017 in Kraft, doch einige Änderungen gelten bereits seit Anfang dieses Jahres. Ein Überblick.

Ausweitung der Kurzzeitpflege

Nach wie vor gibt es für Pflegebedürftige, die ambulant – also außerhalb von Pflegeheimen – betreut werden, die Möglichkeit, zeitweise in einer stationären Einrichtung versorgt zu werden. Dafür gibt es einen Rechtsanspruch auf die sogenannte Kurzzeitpflege – etwa in einem ganz normalen Pflegeheim. Das kommt zum Beispiel dann infrage, wenn pflegende Angehörige selbst krank sind oder in Urlaub fahren oder wenn eine Pflege – etwa nach einer Operation – zunächst ambulant nur schwer geleistet werden kann. Der Anspruch auf Kurzzeitpflege besteht seit Anfang 2016 für bis zu acht Wochen in einem Jahr. Maximal kann die Pflegekasse dafür jährlich 3.224,00 € an Pflegekosten übernehmen. Dies gilt allerdings nur, soweit keine Verhinderungspflege in Anspruch genommen wird. Soweit diese genutzt wird, mindert sich der Etat für Kurzzeitpflege um bis zu 1.612,00 €. Neu ist zudem: Während einer Kurzzeitpflege wird das Pflegegeld, das Pflegebedürftige, die nicht in einem Heim leben erhalten, nun für bis zu acht Wochen (vorher: vier Wochen) zur Hälfte weiter gezahlt.

Die Verhinderungspflege

Verhinderungspflege – etwa bei Urlaub oder Krankheit der Pflegeperson – kann nach wie vor für bis zu sechs Wochen im Kalenderjahr in Anspruch genommen werden. Dafür steht jedem Pflegebedürftigen ein Etat von 1.612,00 € zur Verfügung, der – wenn der Etat für Kurzzeitpflege nicht voll genutzt wird – um bis zu 806,00 € erhöht wird. Neu ist dabei: In der Zeit der Verhinderungspflege wird das Pflegegeld, das Pflegebedürftige, die nicht in einem Heim leben, erhalten, nun für bis zu sechs (vorher: vier) Wochen zur Hälfte weiter gezahlt.

Beratung von PflegebedürftiDie Beratung für Pflegebedürftige und Angehörige wird gestärkt. Werden Leistungen der Pflegeversicherung beantragt, so besteht wie bisher Anspruch auf einen Termin zur Pflegeberatung innerhalb von zwei Wochen nach Antragsstellung. Die Pflegekassen haben nun jedem Anspruchsberechtigten einen für sie persönlich zuständigen Berater zu benennen. Ausdrücklich geregelt ist nun, dass im Rahmen der Beratung über Leistungen zur Entlastung der Pflegepersonen zu informieren ist. Auch Angehörige haben nun einen eigenen Anspruch auf Pflegeberatung. Das regelt § 7a Abs. 2 SGB XI. Voraussetzung ist, dass die oder der Pflegebedürftige dies wünscht. Der Anspruch besteht auch, wenn ein Pflegebedürftiger in einem Pflegeheim lebt.

Außerdem haben Pflegebedürftige künftig einen besseren Zugang zu Maßnahmen der Rehabilitation. Die Pflegekassen und medizinischen Dienste sind verpflichtet, wirkungsvolle Verfahren zur Klärung des Bedarfs von Rehabilitation einzusetzen. Zukünftig soll die Notwendigkeit einer Reha bereits bei der Begutachtung der Pflegebedürftigkeit geprüft und festgelegt werden.

en und ihrer Angehörigen

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