Wer Arztbesuch verpasst, setzt Krankengeld aufs Spiel

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Eine verspätete Krankmeldung kann den Versicherungsschutz kosten.

"Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben." Dass dieser Grundsatz auch für die Krankenversicherung gilt, bestätigte das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg am 16.10.2008. Eine um einen Tag verspätete Krankmeldung kann danach die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung – und vor allem den Krankengeldanspruch gefährden (Az. L 11 KR 4447/08 ER-B).

Das Urteil betrifft vor allem Arbeitnehmer, die (ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben) aus dem Beschäftigungsverhältnis ausscheiden und zu diesem Zeitpunkt bereits arbeitsunfähig sind und Krankengeld beziehen. In solchen Fällen ist die Mitgliedschaft in der Krankenversicherung in § 192 SGB V geregelt, wo es um das "Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger" geht. Ihre Mitgliedschaft bleibt nach Absatz 2 so lange erhalten, wie "Anspruch auf Krankengeld oder Mutterschaftsgeld besteht". Mitgliedschaft und Krankengeldanspruch sind in diesem Fall engstens aneinandergekoppelt. Mit dem Wegfall des Krankengelds fällt hier auch die Mitgliedschaft fort – und aufgrund der einmal fortgefallenen Mitgliedschaft gibt es – auch wenn der Betroffene sofort wieder Mitglied einer Kasse werden sollte – auch keine Möglichkeit, den Krankengeldanspruch "neu zu beleben".

Für Arbeitnehmer ist es daher am Ende einer Beschäftigung außerordentlich wichtig, die Regeln zum Krankengeldanspruch zu beachten. Das musste eine Versicherte aus Baden-Württemberg erfahren, deren Beschäftigungsverhältnis bereits Ende Juni 2008 geendet hatte und der anschließend "voraussichtlich bis zum 15.7.2008" Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden war. Der Fehler der Betroffenen: Sie begab sich erst einen Tag später – am 16.7.2008 – erneut in ärztliche Behandlung.

Nach § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V besteht der Anspruch auf Krankengeld aber erst "von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt". Im Fall der Betroffenen bedeutet das: Siehätte bereits am 15.7.2008 beim Arzt vorsprechen und sich weiterhin arbeitsunfähig schreiben lassen müssen – dann hätte alles seine Richtigkeit gehabt.

Das Gericht folgerte: "Der Karenztag führt damit zur Unterbrechung der Voraussetzungen des Krankengeldanspruchs, was dem Fortbestehen der Mitgliedschaft nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V entgegensteht." Eine Revision beim BSG wurde nicht zugelassen.

Vorsorgetipp
Für Beschäftigte, die Krankengeld beziehen, hat eine verspätete Verlängerung der Krankschreibung keine derart gravierenden Folgen. In der Praxis kommt es darauf an, dass der Krankenkasse eine Folgebescheinigung des Arztes eingereicht wird. Das kann auch einige Tage verspätet erfolgen, ohne dass dies Folgen für die Krankengeldzahlung hat. Hierzu gibt es allerdings kein einheitliches Verfahren bei den Krankenkassen. Allenfalls dann, wenn die Folgebescheinigung des Arztes "deutlich zu spät" datiert ist, kann es bei Beschäftigten zu einem Ruhen des Krankengelds kommen.

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