Was tun, wenn die Krankenkasse pleite geht?

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Das Gesundheitssystem steht vor einem Rekord-Defizit und den Krankenkassen geht es finanziell schlecht. Mehreren Krankenkassen droht sogar die Insolvenz. Doch Kassenmitglieder brauchen nichts zu befürchten. Sie können entweder die Sanierung aus eigener Kraft oder durch Fusion abwarten oder zu einer anderen Kasse wechseln.

Den Anfang machten GBK Köln, BKK für Heilberufe sowie die City BKK: Diese drei Betriebskrankenkassen haben im Juni dem Bundesversicherungsamt, das die Aufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen ausübt, eine mögliche Zahlungsunfähigkeit angekündigt.

Wie der "Focus" kürzlich meldete, ist die Finanznot unter den 157 Krankenkassen noch viel größer als bislang angenommen. Intern stufte danach der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung auf Basis der Finanzergebnisse im vierten Quartal 2009  23 Kassen als "gefährdet" ein, darunter 20 Betriebskrankenkassen. Und das Bundesversicherungsamt hat bestätigt, dass ihm bereits 19 Kassen gemeldet wurden, bei denen im letzten Quartal die Ausgaben deutlich über den Einnahmen aus dem Gesundheitsfonds lagen.

Nun ist die Unterfinanzierung der Kassen nicht neu. Der Gesetzgeber erlaubte den Kassen in den vergangenen Jahren, bei unzureichender Finanzlage auch Schulden zu machen. So konnten Beiträge zumindest vorübergehend künstlich niedrig gehalten und Wettbewerbsvorteile erlangt werden. Zusätzlich startete der Gesundheitsfonds mit einer Finanzausstattung, die unter der des voraussaussichtlichen Bedarfs der Krankenkassen lag. Die Idee: Auf diese Weise sollte ein Wettbewerb beim Sparen ausgelöst werden. Zugleich ermöglichte man den Kassen, sich ggf. bei den Versicherten über die Erhebung von Zusatzbeiträgen die fehlenden Mittel zu besorgen. Doch der Zusatzbeitrag hat gerade im Bereich der Betriebskrankenkassen dazu geführt, dass durch die ausgelöste Kündigungswelle für die klammen Kassen statt der erhofften Mehreinnahmen nach Ankündigung der Zusatzbeiträge finanziell die Luft noch dünner wurde. Für die Versicherten stellt sich damit eine Reihe von Fragen:

Können Kassen insolvent werden?

Theoretisch ja, praktisch nein. Durch Fusionen mit anderen, finanziell potenteren Kassen der gleichen Art (BKK, AOK, Ersatzkasse) werden die klammen Kassen aufgefangen bzw. saniert. U.U. wird allerdings die übernehmende Kasse finanziell geschwächt und kann dann ihren Mitgliedern möglicherweise freiwillige Leistungen nur noch in reduziertem Umfang anbieten. Ggf. hilft auch der zuständige Verband. Sollte eine der großen Ersatzkassen (z.B. DAK, BEK, TK) insolvent werden, würden aber wohl alle Beitragszahler finanziell herangezogen werden. Doch das ist aktuell überhaupt kein Thema.

Welche Nachteile drohen den Versicherten?

Was den normalen Leistungskatalog betrifft, haben die Kassenmitglieder nichts zu befürchten. Sie können entweder auf die Sanierung aus eigener Kraft oder durch Fusion warten oder zu einer anderen Kasse wechseln, wobei begonnene Behandlungen weitergeführt werden können. Problematisch sind Bonus-Programme: Den Bonus dürften insolvente Kassen nicht mehr zahlen. Schwierigkeiten gibt es auch bei privaten Zusatztarifen, die über die Krankenkasse abgeschlossen wurden. Diese Tarife dürften spätestens bei einer Fusion beendet werden. Deshalb ist es immer ratsam, solche Zusatzversicherungen, z.B. für private Krankenhausbehandlung, direkt bei einem privaten Krankenversicherer abzuschließen.

Wie finde ich eine sichere Kasse?

Finanziell gesund dürften zumindest jene Kassen sein, die Ihren Mitgliedern noch Prämien auszahlen, also nicht verbrauchte Beiträge erstatten. Laut "Focus" gehören in diesem Jahr dazu BKK ALP Plus, BKK Karl Mayer, G&V BKK oder hkk. Doch ob das auf Dauer so bleibt, ist fraglich. Fest steht, dass eine kleine BKK für Kostenverschiebungen in ihrem Versichertenbereich anfälliger ist als eine große Ersatzkasse oder eine AOK. Wer also von vornherein auf Nummer sicher gehen möchte, orientiert sich an den Großen der Branche, zumal der Gesetzgeber sowieso ein weiteres Schrumpfen der Kassenanzahl wünscht. Im Übrigen rechnen Experten für 2011 für den gesamten Bereich der Krankenkassen mit einem Defizit von elf Mrd. Euro. Umgelegt ergibt das für jeden Versicherten einen weiteren Zusatzbeitrag von 18 Euro monatlich.

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