Muss die Krankenkasse ein anthroposophisches Mistelpräparat bezahlen?

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Seit dem 1.1.2004 sind nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Ausnahmen hiervon legt der Gemeinsame Bundesausschuss für Arzneimittel, die bei der Behandlung schwerwiegender Erkrankungen als Therapiestandard gelten, in Richtlinien fest.

Die bei der beklagten Krankenkasse Bosch BKK versicherte Patientin erhielt nach operativer Entfernung eines Mammakarzinoms von der Bosch BKK zunächst eine Chemotherapie und sodann eine Therapie mit dem nicht verschreibungs-, aber apothekenpflichtigen anthroposophischen Mistelpräparat Iscador M. Die Bosch BKK lehnte den Antrag der Patientin ab, die Kosten der Therapie mit Iscador M für weitere fünf Jahre zu übernehmen.

Die Patientin ist mit ihrer Klage auf Erstattung der selbst getragenen Therapiekosten in Höhe von 1.504,27 € bei dem Sozialgericht und dem Landessozialgericht ohne Erfolg geblieben. Mistelpräparate seien nach Anlage I (OTC-Übersicht) der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (AM-RL) allein im Rahmen einer palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität verordnungsfähig.

Das gelte auch für die Verordnung anthroposophischer Mistelpräparate. Auch die Regelung der AM-RL über die Verordnung anthroposophischer und homöopathischer Arzneimittel bei schwerwiegenden Erkrankungen (§ 12 Abs 6 AM-RL) fordere die Notwendigkeit einer palliativen Therapie.

Die Patientin rügt mit ihrer Revision die Verletzung von §§ 2 und 34 Sozialgesetzbuch V (SGB V). Über diese Revision der Klägerin beabsichtigt der 1. Senat des Bundessozialgerichts, am Dienstag, dem 15.12.2015, um 10:50 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal aufgrund mündlicher Verhandlung zu entscheiden (Az. B 1 KR 30/15 R).

Wertvolle Expertentipps lesen Sie in unserem Dossier Wechsel zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung.

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