Massiver Überschuss in der Sozialversicherung

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(verpd) 2013 haben die deutschen Sozialversicherungs-Systeme mit einem kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von 4,6 Milliarden Euro abgeschlossen. Das sind über zwei Drittel weniger als im Vorjahr. Alle Bereiche schlossen mit einem Plus ab, das bis auf die Pflegeversicherung allerdings zum Teil deutlich niedriger ausfiel.

Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die gesetzliche Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die gesetzliche Arbeitslosen-Versicherung. Sie hat 2013 Einnahmen in Höhe von 538,2 Milliarden Euro erzielt, 0,3 Prozent mehr als im Vorjahr.

Dem standen nach Angaben des Statistischen Bundesamts (Destatis) um 2,5 Prozent auf 533,6 Milliarden Euro gestiegene Ausgaben gegenüber, was im Saldo einen Überschuss von 4,6 Milliarden Euro ergibt. Im vergangenen Jahr belief sich das Plus noch auf 15,8 Milliarden Euro, und war damit mehr als drei Mal so hoch.

Überschüsse steigen nur in sozialer Pflegeversicherung

Der Überschuss in der allgemeinen Rentenversicherung fiel mit zwei Milliarden Euro um über die Hälfte geringer aus als 2012. Dies ist laut Destatis vor allem darauf zurückzuführen, dass die Einnahmen aufgrund der Absenkung des Beitragssatzes auf 18,9 Prozent zu Jahresbeginn 2013 deutlich geringer ansteigen als die Ausgaben.

In der gesetzlichen Krankenversicherung inklusive Gesundheitsfonds ging der Finanzierungsüberschuss um über 80 Prozent auf 1,6 Milliarden Euro zurück. Dies wird mit dem Wegfall der Praxisgebühr begründet, wodurch es zu einem kräftigen Anstieg der Ausgaben kam. Das Einnahmeplus fiel hingegen nur moderat aus, weil der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds gekürzt wurde.

Einzig in der sozialen Pflegeversicherung hat sich die finanzielle Situation verbessert, obwohl die Ausgaben um über sechs Prozent auf 24,3 Milliarden Euro anstiegen. Denn die Einnahmen stiegen mit über acht Prozent noch stärker an. Im Saldo führt dies zu einem Überschuss von 0,6 Milliarden Euro – in etwa sechs Mal so hoch wie im Vorjahr.

Bundesagentur für Arbeit bleibt hauchdünn im Plus

Nur einen minimalen Überschuss von 0,1 Milliarden Euro hatte die Bundesagentur für Arbeit im Berichtszeitraum zu verzeichnen. Dies liegt an um fast 13 Prozent geringeren Einnahmen, da der Zuschuss des Bundes zur Arbeitsförderung weggefallen ist.

Dies konnte durch die Zunahme der Beitragseinnahmen und der Insolvenzgeldumlage im Jahr 2013 nicht kompensiert werden.

Auf der anderen Seite sanken die Aussagen – trotz eines leichten Anstiegs der Arbeitslosigkeit, wie Destatis betont – um gut sechs Prozent auf 33,2 Milliarden Euro, was mit geringeren Ausgaben für das Insolvenzgeld und die aktive Arbeitsmarktförderung begründet wird.

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