Krankenversicherung: Festbetrag für Hilfsmittel strittig

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Ist zwischen Kostendämpfung und optimaler Versorgung zu entscheiden, so hat sich die Berufsgenossenschaft ausschließlich am Grundsatz einer optimalen Rehabilitation zu orientieren. So der Leitsatz eines rechtskräftigen Urteils des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Az.: L 3 U 73/06).

Wegen einer berufsbedingten Schwerhörigkeit wurde dem Kläger von der Berufsgenossenschaft ein Hörgerät bezahlt. Im Jahr 2004 beantragte er die Kostenübernahme für ein Hörgerät, dessen Preis weit über dem Festbetrag für Hörhilfen lag. Er begründete das Gerät mit seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Dirigent und Ausbilder eines Orchesters. Die Berufsgenossenschaft qualifizierte die Tätigkeit als Hobby und lehnte die Kostenübernahme ab.

Das Gericht sah dies anders. Zur Rehabilitation gehöre auch die Teilhabe am kulturellen Leben sowie die Förderung der Begegnung mit nicht behinderten Menschen. Um der ehrenamtlichen Tätigkeit nachgehen zu können, benötige der Kläger das bessere Hörgerät. Die Berufsgenossenschaft durfte daher die Kostenübernahme nicht ablehnen.

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