Krankenkasse muss unter Umständen für Sportgeräte zahlen

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Die gesetzlichen Krankenkassen haben keinen geschlossenen Katalog von Hilfsmitteln, die sie finanzieren. Das erweist sich immer wieder als ein großer Vorteil, weil die Rechtsprechung hierdurch große Spielräume hat, unter dem Gesichtspunkt u.a. der Menschenwürde die Rechte der Versicherten zu erweitern. So gestand das LSG Sachsen einer an Multipler Sklerose (MS) erkrankten Versicherten ein Bewegungstherapiegerät zu.

Nach § 33 Abs. 1 SGB V haben gesetzlich Krankenversicherte Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, sofern diese erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen. Dabei darf es sich nicht um allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens handeln, zudem müssen die Hilfsmittel wirtschaftlich sein. Unter Bezug auf diese interpretationsoffene Regelung hat das LSG Sachsen einer 1943 geborenen Frau, die an MS leidet, ein Bewegungstherapiegerät (MOTOmed viva2) zugestanden, das insgesamt 3.202,95 € kostet.

Zur Begründung führt das Gericht unter anderem aus, dass die MS-Kranke aufgrund der Schwere der Erkrankung dauerhaft Anspruch auf Maßnahmen der physikalischen Therapie hat. Diese Therapie werde durch das beanspruchte Hilfsmittel wesentlich gefördert bzw. die Behandlungsfrequenz könne infolge der eigenen Betätigung geringer ausfallen.

Das Urteil ist rechtskräftig und kann von Menschen in einer vergleichbaren Situation als Argumentationshilfe genutzt werden (Az. L1 KR 33/11).

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