Krankenkasse muss Erwachsenen Therapiedreirad zahlen

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Häufig wird in der gesetzlichen – genau wie in der privaten – Krankenversicherung darüber gestritten, ob Versicherte Anspruch auf Hilfsmittel haben. Die Gerichte stärken dabei oft die Position der Patienten. So entschied das Bundessozialgericht am 16.9.2010, dass eine 45-jährige Frau Anspruch auf die Finanzierung eines Therapierads habe.

Die Kasse hatte vorher argumentiert, das Radfahren zähle nicht zu den menschlichen Grundbedürfnissen und hatte daher den Antrag der Frau abgelehnt (Az. B 3 KR 5/10 R).

In seinem Urteil benannte das BSG die Fallgruppen ("Indikationen"), nach denen gemäß § 33 Abs. 1 SGB V ein Anspruch auf Hilfsmittel besteht.

Das ist dann der Fall, wenn Hilfsmittel erforderlich sind ...

  • um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern,
  • einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder
  • eine Behinderung auszugleichen.

Im entschiedenen Fall traf die erste Möglichkeit zu, während das BSG die zweite Möglichkeit ausdrücklich verneinte. Zudem befand das BSG, dass es sich bei dem Hilfsmittel nicht um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens handele, weil das Behindertendreirad speziell angefertigt und auf die Bedürfnisse der Klägerin zugeschnitten sei. Andernfalls wäre eine Erstattung nicht möglich gewesen.

Die Entscheidung über die Höhe des Anspruchs der Betroffenen muss nun das Landessozialgericht treffen. Dabei ist zu entscheiden, ob die Anschaffung eines Rades zum Preis von 2.300 Euro in diesem Fall angemessen war. Ggf. muss die Betroffene noch finanzielle Abstriche hinnehmen.

Tipp
Für Krankenversicherte lohnt es sich in vielen Fällen, gegen ablehnende Bescheide zu Hilfsmittelanträgen Widerspruch und ggf. Klage einzulegen.

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