Gefährlicher Gang zur Toilette

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(verpd) Wer während einer Dienstreise in seinem Hotelzimmer zu Schaden kommt, weil er auf dem nächtlichen Weg zur Toilette stürzt, steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das hat das Sozialgericht Detmold mit Urteil entschieden (Az. S 31 U 427/14).

Ein Arbeitnehmer hatte sich auf einer mehrtägigen Dienstreise befunden, als er in einem Hotelzimmer um vier Uhr morgens auf die Toilette gehen wollte. Nachdem er aus dem Bett aufgestanden war, um zur Toilette zu gehen, verfing er sich mit seinen Füßen beim Rückwärtsgehen im Bettüberwurf und kam zu Fall. Dabei zog sich der Arbeitnehmer einen Bruch des ersten Lendenwirbelkörpers zu.

Seinen Antrag, den Unfall als Dienstunfall anzuerkennen, lehnte die Berufsgenossenschaft jedoch ab. Denn nach Ansicht des zuständigen Trägers der gesetzlichen Unfallversicherung stelle ein Hotelaufenthalt während einer Dienstreise in der Regel keine so große Gefahr dar, die einen Versicherungsschutz begründen könnte. Ein vergleichbarer Unfall hätte dem Versicherten vielmehr auch in seinem privaten Lebensbereich zustoßen können.

Eine Frage der Verrichtung

Gegen diese Entscheidung wehrte sich der Arbeitnehmer mit einer entsprechenden Gerichtsklage. Er begründete seine Klage damit, dass er bei Übernachtungen in ständig wechselnden Hotelzimmern auf Dienstreisen durchaus besonderen Gefahren ausgesetzt sei. Schließlich handele es sich um eine ihm unbekannte Umgebung, wobei jedes Zimmer anders ausgestattet sei, was auch für die zur Verfügung gestellten Decken, Federbetten und Bettüberwürfe gelte.

Das wurde von den Richtern des Detmolder Sozialgerichts auch nicht in Abrede gestellt. Sie wiesen die Klage dennoch als unbegründet zurück. In seiner Urteilsbegründung wies das Gericht zunächst einmal darauf hin, dass sich ein Dienstreisender nicht allein deswegen auf einen lückenlosen Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung berufen kann, weil er sich an einem fremden Ort in einer fremden Umgebung aufhält.

Vielmehr würde auch auf Geschäftsreisen der Versicherungsschutz entfallen, wenn der Reisende sich rein persönlichen, von seinen betrieblichen Aufgaben nicht mehr wesentlich beeinflussten Verrichtungen widme.

Keine besondere Gefahr

Folglich seien die Nachtruhe im Hotel und die damit zusammenhängenden Handlungen, wie zum Beispiel der Gang zur Toilette, grundsätzlich dem persönlichen, vom Versicherungsschutz nicht mehr umfassten Bereich zuzurechnen.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme hatte es sich bei dem Hotelzimmer, in welchem sich der Unfall ereignete, auch nicht um einen mit besonderen Gefahren ausgestatteten Bereich gehandelt, der gegebenenfalls eine Leistungsverpflichtung der Berufsgenossenschaft hätte rechtfertigen können.

Auch wenn das Bett des Klägers, wie von ihm behauptet, in seinem häuslichen Bereich über keinen Bettüberwurf verfüge, so stelle eine solche Ausstattung keine besondere Gefahr dar, zumal der Kläger von dem Überwurf wusste und ihn auch bei seinem Aufstehen hätte wahrnehmen können, wenn er das Licht eingeschaltet hätte. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.

Optimierte Absicherung

Wie der Fall zeigt, kann man sich nicht alleine auf die gesetzliche Absicherung verlassen. Denn zum einen fallen viele Tätigkeiten, auch wenn sie augenscheinlich im unmittelbaren Bereich der Berufsausübung erfolgen, nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Zum anderen passieren die meisten Unfälle in der Freizeit, und hier besteht normalerweise grundsätzlich kein gesetzlicher Unfallschutz.

Und selbst, wenn die gesetzliche Unfallversicherung leistet, reicht dies häufig nicht, um die durch eine unfallbedingte Invalidität entstandenen Kosten und Einkommenseinbußen vollständig auszugleichen.

Die private Versicherungswirtschaft bietet diesbezüglich zahlreiche Lösungen an, um sowohl einen fehlenden gesetzlichen Versicherungsschutz als auch die durch Unfall oder Krankheit auftretenden Einkommenslücken trotz gesetzlichem Schutz abzusichern. Zu nennen sind hier eine private Unfall-, eine Erwerbs- oder Berufsunfähigkeits-Versicherung, aber auch eine Krankentagegeld-Police.

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