Anthroposophische Mitstelpräparate müssen Krankenkassen nur dann bezahlen, wenn sie palliativ eingesetzt werden

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Die beklagte Krankenkasse Bosch BKK lehnte die Übernahme der Kosten für das anthroposophische und nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel Iscador M ab. Das Sozialgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung vor dem Bundessozialgericht blieb ohne Erfolg.

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am Dienstag, dem 15.12.2015, aufgrund mündlicher Verhandlung die Revision der Patientin zurückgewiesen (Az. B 1 KR 30/15 R). Die Patientin hat keinen Anspruch auf Versorgung mit dem nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel Iscador M zur adjuvanten (unterstützenden) Krebstherapie.

Apothekenpflichtige, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wie das Mistelpräparat Iscador M sind von der Arzneimittelversorgung nach dem SGB V grundsätzlich ausgeschlossen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat Mistelpräparate ausschließlich beschränkt auf den Einsatz in der palliativen (lindernden) Therapie in die Liste der verordnungsfähigen nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel aufgenommen.

Die Anwendungsbeschränkung in der palliativen Therapie gilt auch für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen, wie z.B. Anthroposophie bzw. Homöopathie.

Der Gemeinsame Bundesausschuss verfüge laut Bundessozialgericht über eine hinreichende demokratische Legitimation, durch Richtlinien festzulegen, welche nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel, die bei der Behandlung schwerwiegender Erkrankungen als Therapiestandard gelten, zur Anwendung bei diesen Erkrankungen mit Begründung vom Vertragsarzt ausnahmsweise verordnet werden können.

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