Vorsicht bei schneebedeckten Verkehrsschildern

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(verpd) Es gibt einige Verkehrsschilder, deren Bedeutung nicht feststellbar ist, wenn sie komplett vom Schnee bedeckt sind.

Bei anderen wiederum erkennt man bereits an der Schilderform, was damit geregelt werden soll. Viele Kfz-Fahrer sind unsicher, welche Schilder auch im verschneiten Zustand ihre Gültigkeit behalten oder nicht. Die Rechtslage ist hier jedoch relativ eindeutig.

Grundsätzlich behalten Verkehrsschilder, deren Bedeutung alleine aufgrund ihrer äußeren Form erkennbar bleiben, ihre Gültigkeit – selbst wenn sie von Schnee überdeckt sind. Dazu gehören beispielsweise das charakteristische achteckige Stopp- oder das auf der Spitze stehende, dreieckige Vorfahrt-achten-Verkehrszeichen.

Im Gegensatz dazu können beispielsweise Verkehrszeichen, die alleine von der Form nach mehrere Bedeutungen haben können, ihre Verbindlichkeit verlieren, wenn sie vollständig vom Schnee zugedeckt sind. Dies ist insbesondere bei den dreieckigen Gefahren- sowie runden Verbots- oder Beschränkungszeichen, wie zum Beispiel einem Verkehrsschild mit einer Geschwindigkeits-Beschränkung, der Fall.

Kein Freibrief

Verkehrsteilnehmer, die ein solches Schild, das von Schnee oder Schmutz bedeckt ist, beim Vorbeifahren nicht mehr identifizieren können, müssen dann die Verkehrssituation und die allgemeingültige Straßenverkehrsordnung beachten. Ein Pkw-Fahrer muss sich in so einem Fall zum Beispiel an die sonst üblichen Geschwindigkeits-Regelungen, wie Tempo 50 km/h innerorts, halten beziehungsweise sein Tempo den Straßen- und Witterungsverhältnissen anpassen.

Wer also bei Schneefall auf einer Landstraßenstrecke, die durch ein Verkehrsschild auf 70 km/h begrenzt ist, mit 100 km/h fährt, weil er das entsprechende Schild aufgrund einer daraufliegenden Schneedecke nicht erkennen konnte, und dann einen Unfall baut, kann dennoch schuldig sein. Der Fahrer wäre dann nämlich mit einer den winterlichen Straßenverhältnissen unangepassten Geschwindigkeit unterwegs gewesen.

Kein Freibrief für Ortskundige

Keinen Freibrief bieten schneebedeckte Verkehrsschilder für Ortskundige. Wie diverse Gerichtsurteile zeigen, erwartet man von jemandem, der regelmäßig bestimmte Straßen fährt, beispielsweise den Weg zur Arbeit, dass er die Verkehrszeichen auf dieser Strecke kennt. In diesem Fall muss er sich auch an die Schilder halten, selbst wenn diese zugeschneit sind.

Verkehrsexperten empfehlen zudem Autofahrern, die ihr Auto auf öffentlichen Straßen und Plätzen abstellen, sich immer zu vergewissern, ob Halte- oder Parkverbotsschilder vorhanden sind, bevor sie ihren Pkw dort parken. Im Rahmen der besonderen Sorgfaltspflicht ist es einem Kfz-Fahrer, der sein Fahrzeug abstellen möchte, nämlich unter Umständen auch zuzumuten, ein vorhandenes Schild vom Schnee zu befreien, um sicherzugehen, dass er hier parken darf.

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