Kostspielige Auf- und Abschwünge verhindern

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Eine Neuausrichtung des Maßnahmen-Mix sei erforderlich, um aufgestauten Risiken der Finanzmärkte zu begegnen.

Eine wirtschaftspolitische Neuausrichtung ist dringend nötig, damit der Übergang zu einem robusteren und nachhaltigen globalen Wachstum gelingt und bestehende Schwachstellen behoben werden. Das schreibt die Basler Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in ihrem am 26.6.2016 veröffentlichten 86. Jahresbericht.

Im Rahmen dieser Neuausrichtung sollte der Aufsichts-, Fiskal- und Strukturpolitik eine größere Rolle zukommen. "Es sind Maßnahmen erforderlich, die wir nicht wieder bereuen, wenn die Zukunft zur Gegenwart wird", betont die BIZ in ihrem Bericht, in dem eine wirtschaftliche Anpassung auf breiter Basis beschrieben wird: Finanzzyklen steuern auf ihren Höhepunkt zu, Rohstoffpreise fallen, der Dollar wertet auf, und globale Liquidität wird allmählich knapper.

In ihrem Bericht zur Wirtschaftsentwicklung stellt die BIZ fest, dass die Wachstumsraten nahe historischen Durchschnittswerten liegen. Gleichzeitig weist sie auf eine riskante Konstellation hin: ungewöhnlich niedriges Produktivitätswachstum, beispiellos hohe globale Schuldenstände und ein schwindender wirtschaftspolitischer Handlungsspielraum, der die Weltwirtschaft höchst anfällig macht, nicht zuletzt für Schocks und politische Risiken.

Die empfohlene Neuausrichtung des Maßnahmen-Mix sollte in einen langfristigen Handlungsrahmen eingebettet werden, der kostspielige finanzielle Auf- und Abschwünge gezielter zu verhindern sucht, so die BIZ. Neben der Geldpolitik bedarf es der Mitwirkung aufsichtsrechtlicher, fiskalpolitischer und strukturpolitischer Maßnahmen, mit einer klaren Abgrenzung der Verantwortungsbereiche.

Steuer- und Subventionssysteme könnten so angepasst werden, dass kein verzerrender Anreiz zur Schuldenaufnahme mehr besteht, beispielsweise indem die steuerliche Bevorzugung von Schulden gegenüber dem Eigenkapital abgeschafft wird. Auch die Qualität der öffentlichen Ausgaben ließe sich durch einen stärkeren Fokus auf Investitionen verbessern.

Bei all dem ist entscheidend, den fiskalpolitischen Handlungsspielraum sorgfältig zu beurteilen und für solide öffentliche Finanzen zu sorgen. Sicherere und stärkere Banken tragen ebenfalls zu einer widerstandsfähigeren Wirtschaft bei, denn Banken mit einer höheren Eigenkapitalausstattung vergeben mehr Kredit, und stärkere Marktmacher bedeuten gleichzeitig robustere Marktliquidität. Im vergangenen Jahr sanken die Zinssätze der wichtigsten Volkswirtschaften inflationsbereinigt weiter in den negativen Bereich, und der Bestand an Staatsanleihen mit negativer Rendite erreichte neue Rekordwerte.

Die Persistenz der außergewöhnlich niedrigen Zinssätze wirft Fragen auf nach den Folgen für die Rentabilität und Widerstandsfähigkeit von Finanzinstituten, die angemessene Bewertung von Vermögenswerten und die Wirtschaft ganz allgemein.

Die Autoren der BIZ befassen sich auch mit Bedenken hinsichtlich der nachlassenden Wirkung der Geldpolitik auf die inländische Wirtschaft und die wachsende Bedeutung von externen Transmissionskanälen, beispielsweise Wechselkursen. Sie beleuchten die Vorzüge einer finanzstabilitätsorientierten Geldpolitik und argumentieren, dass es am wirksamsten ist, wenn Finanzstabilitätsüberlegungen jederzeit, also sowohl im Auf- als auch im Abschwung, berücksichtigt werden.

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