Gesellschaftsanteile dürfen im Kreis verkauft und angekauft werden

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Ringweise Anteilsveräußerungen und -erwerbe zur Verlustnutzung sind nicht missbräuchlich, erklärt der BFH. Dem Steuerpflichtigen stehe frei, ob, wann und an wen er seine Anteile an der GmbH veräußert.

Eine im Jahr 2000 gegründete GmbH handelte fast ausschließlich mit Aktien am neuen Markt. Aufgrund der negativen Börsenentwicklung sank ihr Vermögen drastisch. Daher veräußerten die Gesellschafter der GmbH im Jahr 2001 ihre jeweilige Beteiligung mit Verlust reihum an einen Mitgesellschafter und erwarben zeitgleich wieder eine Beteiligung in gleicher Höhe von einem jeweils anderen Gesellschafter. Die dabei entstandenen Verluste machten sie steuerlich geltend, was aber weder Finanzamt noch Finanzgericht anerkennen wollten: Gestaltungsmissbrauchs gemäß § 42 der Abgabenordnung war das Argument.

Der BFH ist jedoch anderer Meinung. Es ist nicht rechtsmissbräuchlich, erklärten die Richter, wenn ein Gesellschafter im zeitlichen Zusammenhang mit der Veräußerung wiederum Anteile an derselben GmbH in gleichem Umfang von einem Mitgesellschafter erwirbt. Nach § 17 EStG stehe es Steuerpflichtigen frei, ob, wann und an wen sie Anteile an einer GmbH veräußerten.

Wenn keine der gesetzlich ausdrücklich geregelten Verlustabzugsbeschränkungen vorliegt, sind Veräußerungsverluste entsprechend dem Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit zu berücksichtigen, heißt es im Urteil weiter (BFH, Urteil vom 7.12.2010, Az. IX R 40/09).

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