Langzeitarbeitslose müssen Initiativbewerbungen nachweisen

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Auch Langzeitarbeitslose müssen sich aus eigener Initiative bewerben und ihre Bemühungen um eine neue Tätigkeit belegen. Andernfalls kann das Arbeitslosengeld II gekürzt werden, wie das Hessische Landessozialgericht entschied (Urteil vom 20.6.2006, Az. L 9 AL 79/04).

Im konkreten Fall hatte die Arbeitsagentur einen 35-jährigen Arbeitslosen dazu aufgefordert, innerhalb von sechs Wochen acht schriftliche Nachweise für eine aktive Stellensuche vorzulegen. Nach Ablauf der Frist präsentierte der Leistungsempfänger lediglich die Visitenkarte einer Firma und verschiedene Stellenanzeigen aus Zeitungen. Daraufhin forderte die Arbeitsagentur das für sechs Wochen gezahlte Arbeitslosengeld II zurück. Diese Entscheidung wollte der Arbeitslose nicht hinnehmen und zog vor Gericht.
Die Klage blieb jedoch sowohl vor dem Sozialgericht als auch dem Landessozialgericht ohne Erfolg. Jeder Arbeitslose habe die Pflicht, sich auch selbst um eine Arbeitsstelle zu bemühen und dies schriftlich nachzuweisen. Dabei sei es zumutbar, innerhalb von sechs Wochen acht Bewerbungen zu verfassen und abzusenden. Da der Kläger die konkrete Vorgabe der Arbeitsagentur nicht erfüllt habe, stehe ihm für den Zeitraum von sechs Wochen keine Leistung zu.
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