Auch Abendschüler können ALG II erhalten

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Auch Abendschüler können unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II) haben. Das entschied das Sozialgericht Aachen.

Im konkreten Fall hatte die zuständige ARGE die Zahlung von ALG II an einen Abendrealschüler abgelehnt. Dieser absolvierte neben einem 1-Euro-Job eine auf zwei Jahre angelegte Ausbildung mit 22 Wochenstunden an der Abendschule. Die ARGE begründete die Ablehnung damit, dass eine Ausbildung an der Abendschule grundsätzlich nur mit BAföG unterstützt werden könne.

Die Richter verwiesen jedoch auf eine Verwaltungsvorschrift zum BAföG, der zufolge ein Schüler nur im Jahr vor der Abschlussprüfung Anspruch auf Förderung habe, da die Schulausbildung die Arbeitskraft erst dann voll in Anspruch nehme. Da der Antragsteller in seiner Ausbildung noch nicht so weit fortgeschritten sei, könne er gar kein BAföG bekommen und habe deshalb Anspruch auf ALG II.

Diese Entscheidung könnte nach Einschätzung des Gerichts weitreichende Bedeutung für Hartz-IV-Empfänger haben, die auf der Abendrealschule oder dem Abendgymnasium einen Abschluss nachholen wollen. Denn bislang werde in der Rechtsprechung ein Anspruch auf ALG II für Abendschüler unabhängig vom Studienfortschritt grundsätzlich ausgeschlossen (Sozialgericht Aachen, 14.2.2007, Az. S 15 AS 19/07 ER).

Weitere Informationen zum Thema Hartz IV und ALG II finden Sie auch in unserer Broschüre:Das  "Arbeitslosengeld II" - Hartz 4 kann jeden treffen.

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