Auch Abendschüler können ALG II erhalten

 - 

Auch Abendschüler können unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II) haben. Das entschied das Sozialgericht Aachen.

Im konkreten Fall hatte die zuständige ARGE die Zahlung von ALG II an einen Abendrealschüler abgelehnt. Dieser absolvierte neben einem 1-Euro-Job eine auf zwei Jahre angelegte Ausbildung mit 22 Wochenstunden an der Abendschule. Die ARGE begründete die Ablehnung damit, dass eine Ausbildung an der Abendschule grundsätzlich nur mit BAföG unterstützt werden könne.

Die Richter verwiesen jedoch auf eine Verwaltungsvorschrift zum BAföG, der zufolge ein Schüler nur im Jahr vor der Abschlussprüfung Anspruch auf Förderung habe, da die Schulausbildung die Arbeitskraft erst dann voll in Anspruch nehme. Da der Antragsteller in seiner Ausbildung noch nicht so weit fortgeschritten sei, könne er gar kein BAföG bekommen und habe deshalb Anspruch auf ALG II.

Diese Entscheidung könnte nach Einschätzung des Gerichts weitreichende Bedeutung für Hartz-IV-Empfänger haben, die auf der Abendrealschule oder dem Abendgymnasium einen Abschluss nachholen wollen. Denn bislang werde in der Rechtsprechung ein Anspruch auf ALG II für Abendschüler unabhängig vom Studienfortschritt grundsätzlich ausgeschlossen (Sozialgericht Aachen, 14.2.2007, Az. S 15 AS 19/07 ER).

Weitere Informationen zum Thema Hartz IV und ALG II finden Sie auch in unserer Broschüre:Das  "Arbeitslosengeld II" - Hartz 4 kann jeden treffen.

Weitere News zum Thema

  • Seit 1.1.2017: Mehr Geld vom Staat für Kinder

    [] (verpd) In der Regel haben Eltern für jedes minderjährige Kind Anspruch auf Kindergeld. Unter bestimmten Kriterien wird das Kindergeld auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres für eine gewisse Zeit gewährt. Zum 1. Januar 2017 hat die Bundesregierung das Kindergeld angehoben – und nicht nur das. mehr

  • Achtung: WhatsApp-Falschmeldung zum Kindergeld

    [] Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) warnt vor einer Falschmeldung zum Kindergeld, die derzeit über WhatsApp verbreitet wird. Auf keinen Fall sollte man den dort enthaltenen Link öffnen, appelliert das Amt. mehr

  • So wird die Urlaubsplanung nicht zum Streitfall

    [] (verpd) Prinzipiell hat jeder Arbeitnehmer ein Anrecht auf einen Urlaub. Doch wann der Urlaub konkret genommen wird, ist nicht immer nur allein eine Entscheidung des Arbeitnehmers. Welche rechtlichen Vorgaben es in Bezug auf den Urlaub gibt und zu beachten sind. mehr

  • Jeder fünfte Deutsche ist von Ausgrenzung und Armut bedroht

    [] (verpd) In Deutschland ist die Bedrohung von Armut und sozialer Ausgrenzung in den Jahren 2008 bis 2015 nahezu unverändert hoch, wie Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen. Jeweils rund 20 Prozent der Bevölkerung sind seit Jahren davon betroffen. Im vergangenen Jahr galt dies nach Berechnungen auf europäischer Ebene in Deutschland für 16,1 Millionen Menschen. mehr

Weitere News zum Thema

schließen

Link empfehlen

Mit der Inanspruchnahme des Services willigen Sie in folgende Vorgehensweise ein:

Ihre eigene E-Mail-Adresse und die des Empfängers werden nur zu Übertragungszwecken verwendet - um den Adressaten über den Absender zu informieren, bzw. bei einem Übertragungsfehler eine Benachrichtigung zu übermitteln. Um einen Missbrauch dieses Services zu vermeiden, wird Geldtipps.de die Identifikationsdaten (IP-Adresse) jedes Nutzers der versandten E-Mail in Form eines E-Mail-Header-Record (X-Sent-by-IP) beifügen und für einen Zeitraum von zwei Monaten speichern. Sofern Dritte glaubhaft machen, dass sie durch die Versendung eines Artikels im Rahmen dieses Services in ihren Rechten verletzt wurden, wird Geldtipps.de die Identifikationsdaten zur Rechtsverfolgung herausgeben.