Arbeitslosengeld II kann seit 1.1.2007 schneller gekürzt werden

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Langzeitarbeitslose müssen mit härteren Sanktionen rechnen, wenn sie eine angemessene Arbeitsstelle ablehnen. Denn das Arbeitslosengeld II kann seit Jahresbeginn bei sogenannten Pflichtverletzungen schneller gekürzt werden als bisher.

Die Regelleistung kann nach der zweiten Pflichtverletzung um 60 Prozent abgesenkt werden. Wiederholt sich das Fehlverhalten, beispielsweise durch die erneute Ablehnung einer nach Ansicht der Behörde zumutbaren Arbeit, wird nicht nur der Regelsatz komplett für drei Monate gestrichen, sondern es entfallen auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung.

Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt vor, wenn ALG-II-Empfänger innerhalb eines Jahres, nachdem die erste Kürzung ausgesprochen wurde, erneut ihren Pflichten nicht nachkommen. Nur in Ausnahmefällen kann dann die Minderung des ALG II ab der dritten Pflichtverletzung auf 60 Prozent begrenzt werden.

Für ALG-II-Empfänger unter 25 Jahren sind die Regeln noch schärfer. Sie verlieren den kompletten Leistungsanspruch bereits bei der zweiten Pflichtverletzung für drei Monate. Nur in Ausnahmefällen würden die Leistungen für Unterkunft und Heizung in vollem Umfang weiter gezahlt.

Unser Geldtipp
Was unter "angemessener" Arbeit zu verstehen ist, hängt von Ausbildungsgang und Berufsweg sowie der Interpretation des Sachbearbeiters ab. Im Einzelfall kann es sich durchaus lohnen, auf ein passenderes Arbeitsangebot zu warten als sich mit dem ersten, möglicherweise wesentlich schlechter bezahlten Angebot zufrieden zu geben.

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