ALG I künftig schon nach sechs Versicherungsmonaten

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Schauspieler und Berufsanfänger haben das gleiche Problem: Sie wechseln relativ häufig die Anstellung und haben deshalb oft keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Dem wurde nun abgeholfen.

Am 20.5.2009 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines 9. SGB-III-Änderungsgesetzes beschlossen. Dadurch sollen für Arbeitnehmer mit überwiegend kurzen Beschäftigungsverhältnissen die Hürden vor dem Anspruch auf Arbeitslosengeld (ALG) I sinken.

Das Gesetz ist u.a. für Kulturschaffende (z.B. Schauspieler) wichtig. Denn sie sind häufig – etwa für die Dauer einer Fernsehproduktion – immer wieder nur für kurze Zeitabschnitte beschäftigt und zwischenzeitlich arbeitslos. Daher können sie dann die für den Anspruch auf ALG I erforderliche Anwartschaftszeit von zwölf Monaten innerhalb der letzten beiden Jahre oft nicht erfüllen. Vor diesem Problem stehen natürlich nicht nur Künstler, sondern alle, die häufig für kurze Zeit beschäftigt sind. Das kann z.B. auch für viele Berufseinsteiger zutreffen, die zunächst nur auf kurze Zeit befristete Jobs finden. Auch im Baubereich gibt es solche Jobs überdurchschnittlich häufig.

Arbeitnehmer, die häufig nur kurze Beschäftigungsverhältnisse hatten, sollen künftig die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld I erhalten, wenn sie innerhalb der letzten beiden Jahre mindestens sechs Monate mit einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nachweisen können. Wer diese Voraussetzung erfüllt, kann dann drei Monate lang ALG I bekommen.

Wer mindestens acht Monate sozialversichertpflichtige Arbeit nachweist, erhält maximal vier Monate ALG I. Bei mindestens zehn Versicherungsmonaten gibt es ALG I für fünf Monate.

Wer innerhalb der letzten 24 Monate vor dem Antrag auf Arbeitslosengeld I auf zwölf oder mehr Monate versicherungspflichtiger Beschäftigung kommt, für den gelten die "normalen" Anwartschaftszeit-Regeln, die mindestens einen Anspruch auf sechs Monate ALG I ermöglichen. Am 1. August 2009 sollen die Änderungen in Kraft treten.

Um von der neuen Sonderregelung profitieren zu können, müssen die Betroffenen zwei Voraussetzungen gleichzeitig erfüllen:
  • Zum einen kommt es auf die Dauer ihrer Beschäftigungsverhältnisse in den letzten beiden Jahren vor einem Antrag auf Arbeitslosengeld I an. Die Jobs müssen überwiegend auf kurze Zeit (maximal auf sechs Wochen) befristet gewesen sein. Wer z.B. in den letzten beiden Jahren in fünf verschiedenen, jeweils auf sechs Wochen befristeten Filmprojekten beschäftigt war, erfüllt diese Voraussetzung. Wer dagegen zwei befristete Jobs hatte, die jeweils drei Monate dauerten, erfüllt die Voraussetzung nicht.
  • Von der Sonderregelung zur Anwartschaft soll nur profitieren, wer zuletzt höchstens ein durchschnittliches Jahreseinkommen erzielt hat. Genauer: Das Einkommen der Betroffenen darf im Jahr vor der Arbeitslosigkeit die Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 SGB IV nicht überschritten haben. 2009 liegt diese Bezugsgröße bei einem Bruttojahreseinkommen von 30.240 Euro.
Tipp
Der (Künstler-)Arbeitsmarkt wird auf das Gesetz wohl reagieren. Nun wird es – ganz anders als im "Normalfall" – nicht nur für Arbeitgeber, sondern auch für Arbeitnehmer häufig vorteilhaft, statt einem etwas längeren einen kürzeren Job zu wählen. Zwei sechswöchige Jobs sind im Zweifelsfall für Betroffene günstiger als ein Job mit acht und ein zweiter Job mit vier Wochen. So können sich Arbeitnehmer unter Umständen einen Anspruch auf ALG I sichern bzw. erhalten.

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