Grundsicherung und Hartz IV: Regelsatz steigt um fünf Euro

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Zum 1.1.2016 gelten bei der Grundsicherung im Alter, bei der Sozialhilfe und beim Arbeitslosengeld II höhere Leistungssätze.

Die Regelbedarfsstufen erhöhen sich um 1,24 %. Ein alleinstehender Erwachsener erhält im nächsten Jahr monatlich 404,00 € Grundsicherung (Hartz IV oder Sozialhilfe) zum Leben. Bisher sind es 399,00 €. Die Regelsätze für im Haushalt lebende Partner und Kinder (Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft) steigen anteilig (s. Tabelle).

Die niedrigeren Regelbedarfe für alleinstehende Asylbewerber (außerhalb von Erstaufnahmeeinrichtungen) steigen von 359,00 € auf 364,00 €.

Regelbedarfsstufen im Jahr 2016 (gegenüber 2015)

Stufe

Alleinstehend/Alleinerziehend

404,00 € (5,00 € mehr)

1

Paare/Bedarfsgemeinschaften

364,00 € (4,00 € mehr)

2

Erwachsene im Haushalt anderer

324,00 € (4,00 € mehr)

3

Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren

306,00 € (4,00 € mehr)

4

Kinder von 6 bis unter 14 Jahren

270,00 € (3,00 € mehr)

5

Kinder bis 6 Jahre

237,00 € (3,00 € mehr)

6

Nach wie vor gilt: Obwohl die Leistung Arbeitslosengeld II heißt, steht sie nicht nur Arbeitslosen, sondern auch Arbeitnehmern mit niedrigem Erwerbseinkommen zu. Wie dabei gerechnet wird, zeigt folgendes Beispiel:

Beispiel:

Ein Alleinstehender verdient monatlich brutto 1.100,00 €. Davon bleiben ihm nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen 855,00 €. Ein Teil der Erwerbseinkünfte gilt bei der Grundsicherung aber nicht als anrechenbar, da es eine Art Freibetrag für Erwerbstätige gibt. Wie hoch dieser ist, hängt von der Höhe des Bruttoeinkommens ab. Bei 1.100,00 € brutto zählen 290,00 € als nicht anrechenbar. Dieser Betrag wird von den Nettoeinkünften abgezogen. Damit werden nur (855,00 € minus 290,00 €) = 565,00 € als Einkommen berücksichtigt. Diesem Betrag wird der Bedarf des Betroffenen gegenübergestellt. Dieser errechnet sich aus dem Regelsatz (404,00 €) und der Warmmiete (im Beispiel: 360,00 €). Insgesamt ergibt sich damit ein Bedarf in Höhe von 764,00 €. Wenn der Betroffene ALG II beantragt und ansonsten die Anspruchsvoraussetzungen auf diese Leistung erfüllt, erhält er zusätzlich zu seinem Lohn vom Jobcenter monatlich 199,00 €. Damit ist sein Bedarf gedeckt. Denn mit Lohn und ALG II kommt er insgesamt auf (565,00 € plus 199,00 €) = 764,00 €. So hoch ist ja sein rechnerischer Bedarf.

In vielen Fällen wird Antragstellern ein besonderer zusätzlicher Bedarf zugestanden, sie haben Anspruch auf sogenannte Mehrbedarfszuschläge. Dies gilt etwa für Schwangere und für Alleinerziehende. Auch die Mehrbedarfszuschläge wurden geringfügig erhöht, da sie an die Regelsätze gekoppelt sind. Darüber hinaus gibt es für Haushalte, die Warmwasser nicht über eine Zentralheizung beziehen, Zuschläge für Warmwasser, die ebenfalls geringfügig angepasst wurden. Dadurch sollten beispielsweise die Stromkosten für einen Durchlauferhitzer abgedeckt werden.

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