Grundsicherung gegen Altersarmut

 - 

Ein Gespenst geht um in Talkshows und an Stammtischen: das Gespenst der Altersarmut. Die davon reden, sind selten betroffen. Und die Betroffenen reden selten darüber.

Immer mehr Menschen müssen im Alter – oft trotz lebenslanger Berufstätigkeit – mit einer Rente auskommen, die nach Abzug der Mietkosten kaum noch zum Leben reicht. Das betrifft insbesondere Frauen, die Kinder zur Welt gebracht und erzogen haben. Für diese Fälle gibt es die Grundsicherung im Alter.

Knapp 500.000 Menschen über 65 Jahre sind derzeit auf die Grundsicherung im Alter angewiesen, 2005 waren es erst 343.000. Seitdem hat es fast in jedem Jahr einen deutlichen Zuwachs von Grundsicherungsbeziehern gegeben. Und da das Rentenniveau tendenziell weiter sinkt, wird dieser Trend auch in Zukunft anhalten. Nach Berechnungen des Pestel-Instituts werden es 2020 bereits 930.000 sein.

Man kann die Grundsicherung, die im Alter oder bei voller Erwerbsminderung gezahlt wird, salopp als Sozialhilfe light bezeichnen, jedenfalls seitdem diese Leistung 2005 im SGB XII (Sozialhilfe) verankert wurde.

Seither gelten für die Grundsicherung im Alter grundsätzlich die Regeln der Sozialhilfe, und deren Regeln entsprechen in weiten Teilen den Regelungen des SGB II, besser bekannt als Arbeitslosengeld II bzw. Hartz IV. Allerdings unterscheidet sich die Grundsicherung von diesen Regeln in einigen wichtigen Punkten, die die Bezeichnung Sozialhilfe light rechtfertigen.

  • Anders als beim Arbeitslosengeld II und bei der Sozialhilfe gibt es bei der Grundsicherung im Alter (und bei voller Erwerbsminderung) im Regelfall keinen Unterhaltsrückgriff auf Angehörige. Das bedeutet vor allem: Im Normalfall werden bei dieser Leistung die Kinder der Betroffenen nicht zur Kasse gebeten. Damit soll Älteren der Zugang zu dieser Leistung erleichtert werden. Die verschämte Altersarmut, weil Oma sich nicht auf das Sozialamt traut, um dessen Rückgriff auf ihre Kinder oder gar Enkel zu vermeiden, soll mit der Grundsicherung eingedämmt werden.

  • Zudem gibt es bei der Grundsicherung keine Erbenhaftung. Erben von Leistungsbeziehern müssen aus ihrem Erbe (etwa einem kleinen Einfamilienhaus) dem Sozialamt nicht die von der/dem Verstorbenen bezogenen Grundsicherungsleistungen erstatten.

Klar ist zudem, dass für die betroffenen Älteren keine Arbeitsverpflichtung mehr besteht (wie bei Hilfen nach dem SGB II). Allerdings gibt es auch kein Arbeitsverbot. Bedürftige Ältere können eine niedrige Rente durchaus z.B. mit einem Mini-Job aufbessern. Einen Teil der Einkünfte dürfen die Betroffenen dabei auch behalten, der Arbeitsverdienst wird also nicht voll mit den Leistungen der Sozialämter verrechnet.

Wann steht Ihnen wie viel Grundsicherung zu?

Um zu prüfen, ob Sie Anspruch auf Grundsicherung haben, müssen Sie in drei Schritten vorgehen.

Schritt 1: Zunächst müssen Sie errechnen, welchen Bedarf – ausgedrückt in Euro – Sie nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) haben, in dem die Regeln zur Berechnung der Sozialhilfe und der Grundsicherung festgelegt sind.

Schritt 2: Als Nächstes müssen Sie errechnen, wie hoch Ihr anrechenbares Einkommen nach den Regeln des Gesetzes ist. Bei der Grundsicherung im Alter wird dabei jegliches Einkommen – also vor allem Renten – (fast) voll angerechnet. Für Erwerbseinkünfte, etwa aus einem Mini-Job, gelten allerdings eigene Regeln.

Schritt 3: Als Drittes folgt eine einfache Rechenaufgabe: Sie müssen prüfen, ob der Bedarf höher ist als Ihr anrechenbares Einkommen. Ist das der Fall, steht die Differenz Ihnen als Grundsicherung zu. Beträgt Ihr Bedarf beispielsweise monatlich 810,00 €, Ihr anrechenbares Einkommen jedoch nur 700,00 €, so erhalten Sie – auf Antrag – monatlich 110,00 € als Grundsicherung. Das gilt allerdings nur, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt nicht aus Ihrem Vermögen bestreiten können. Das bedeutet vor allem: Solange Sie nennenswerte Rücklagen, z.B. auf Sparkonten, haben, steht Ihnen in der Regel keine Grundsicherung zu.

So ermitteln Sie Ihren Grundbedarf

Auf Grundsicherung im Alter haben Menschen Anspruch, die das reguläre Rentenalter erreicht haben und ihren notwendigen Lebensunterhalt (= Bedarf) nicht aus eigenen Mitteln (Einkommen und Vermögen) bestreiten können.

In eine Kurzformel gebracht, besteht der Bedarf aus den folgenden vier Bestandteilen:

Maßgebender Regelsatz der nachfragenden Person(en)

+

angemessene Kosten der Unterkunft

+

tatsächliche Heizkosten

+

evtl. Mehrbedarfe, sofern die persönlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind

=

Bedarf

./.

anrechenbares Einkommen

=

vom Sozialamt monatlich zu zahlender Betrag

Die Höhe der Grundsicherungsleistungen richtet sich zunächst nach dem sog. Regelbedarf. Dieser beträgt seit Anfang 2014 für Alleinstehende 391,00 €, bei einem Ehepaar für beide Partner jeweils 353,00 €, insgesamt also 706,00 €. Der gleiche Betrag gilt auch für Partner, die ähnlich wie in einer Ehe, aber unverheiratet zusammenleben, sowie für Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Falls Kinder unter 25 Jahren im Haushalt der Antragsteller leben (was bei Beziehern von Grundsicherung im Alter selten der Fall ist), kommen noch weitere Beträge hinzu, die aus der folgenden Tabelle hervorgehen.

Grundsicherung: Regelbedarf pro Monat (Stand: 2014)

Regelbedarfsstufe

vorgesehen für

Betrag

1

Alleinstehende und Volljährige mit minderjährigem Partner

391,00 €

2

(Ehe-)Partner, wenn beide volljährig sind, pro Person

353,00 €

3

Kinder 18–24 Jahre

313,00 €

4

Kinder 14–17 Jahre

296,00 €

5

Kinder 6–13 Jahre

261,00 €

6

Kinder unter 6 Jahren

229,00 €

Die Regelbeträge werden jährlich zum 1. Januar angepasst. Dabei werden in einer Mischkalkulation sowohl die Lohn- als auch die Preisentwicklung berücksichtigt. Durch die Regelleistungen sollen Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens abgedeckt sein (§ 20 SGB II). Auch die Kosten für Telefon und Strom (Ausnahme: Haushalte, in denen elektrisch geheizt werden muss) sind im jeweiligen Regelbedarf enthalten.

Hinsichtlich der Warmwasserkosten gab es 2011 eine für Grundsicherungsbezieher positive Entwicklung. Bis dahin galten diese Kosten als im Regelbedarf enthalten. Künftig ist jedoch für Leistungsbezieher, bei denen die Kosten für das warme Wasser nicht in den Heizkosten enthalten sind, in § 30 Abs. 7 SGB II ein Mehrbedarf für Warmwasser vorgesehen. Dieser beträgt für Alleinstehende 8,99 € im Monat, für Ehepaare od. Paare in eheähnlicher Gemeinschaft 16,24 €.

Weitere Geldtipps zur Grundsicherung lesen Sie in unserem aktuellen E-Book Bei drohender Altersarmut hilft Ihnen die Grundsicherung

Weitere News zum Thema

Weitere News zum Thema

schließen

Link empfehlen

Mit der Inanspruchnahme des Services willigen Sie in folgende Vorgehensweise ein:

Ihre eigene E-Mail-Adresse und die des Empfängers werden nur zu Übertragungszwecken verwendet - um den Adressaten über den Absender zu informieren, bzw. bei einem Übertragungsfehler eine Benachrichtigung zu übermitteln. Um einen Missbrauch dieses Services zu vermeiden, wird Geldtipps.de die Identifikationsdaten (IP-Adresse) jedes Nutzers der versandten E-Mail in Form eines E-Mail-Header-Record (X-Sent-by-IP) beifügen und für einen Zeitraum von zwei Monaten speichern. Sofern Dritte glaubhaft machen, dass sie durch die Versendung eines Artikels im Rahmen dieses Services in ihren Rechten verletzt wurden, wird Geldtipps.de die Identifikationsdaten zur Rechtsverfolgung herausgeben.