Neu bei der Arbeitslosenversicherung: Vorteilhafte Regelungen zur Weiterbildung

Neu bei der Arbeitslosenversicherung: Vorteilhafte Regelungen zur Weiterbildung

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Seit dem 1.8.2016 ist das Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung in Kraft. Darin finden sich eine Reihe von Änderungen des dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III), die insbesondere auf eine verbesserte Weiterbildung abzielen.

So wird unter anderem der Vorrang der Arbeitsvermittlung abgeschwächt. Hintergrund ist die Erkenntnis der Bundesregierung, dass sich gerade die Arbeitsmarktchancen gering qualifizierter Arbeitnehmer trotz insgesamt eher guter Arbeitsmarktentwicklung keineswegs verbessert haben. Daher kann – im Interesse einer längerfristigen Arbeitsintegration – künftig eine auf einen Berufsabschluss zielende Weiterbildung auch dann gefördert werden, wenn kurzfristig ein Arbeitsplatz besetzt werden könnte – z. B. in der Leiharbeit. Die Notwendigkeit, Ausbildungen abschlussbezogen zu fördern, wird so gesetzlich aufgewertet. Weiterhin kann nun auch der Erwerb von Grundkompetenzen (Lesen, Schreiben, Rechnen) gefördert werden.

Neu sind auch Weiterbildungsprämien für Arbeitslose, von Arbeitslosigkeit Bedrohte oder Arbeitnehmer ohne Berufsabschluss, die an einer beruflichen Weiterbildung teilnehmen. Die Betroffenen können nun bei Bestehen einer Zwischenprüfung eine Prämie von 1.000,00 € und nach Bestehen der Abschlussprüfung eine Prämie von 1.500,00 € erhalten (nach § 135 a Abs. 3 SGB III).

Weiterhin wird durch die Gesetzesnovellierung die freiwillige Weiterversicherung für Erziehende in der Arbeitslosenversicherung und die freiwillige Weiterversicherung bei Weiterbildung geregelt. Zudem wurde die Sonderregelung zur Anwartschaftszeit für kurz befristete Beschäftigte bis Mitte 2018 verlängert. Danach können Schauspieler und andere Berufsgruppen, die häufig nur kurze Arbeitsverträge erhalten, unter Umständen auch dann Arbeitslosengeld I erhalten, wenn sie die normalerweise erforderliche Anwartschaftszeit von 12 Monaten innerhalb der letzten beiden Jahre vor dem Antrag auf Arbeitslosengeld nicht erfüllen.

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