Kurzarbeitergeld: Künftig dauerhaft für 12 Monate

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Beim Kurzarbeitergeld (KuG) hat es Anfang 2016 eine wichtige Änderung gegeben.

Die bisherige Höchstbezugsdauer von 12 Monaten, die per Verordnung geregelt war, ist nun auch gesetzlich festgezurrt. Das bringt ein Stück mehr Sicherheit für Betriebe und Arbeitnehmer.

Wenn im Betrieb die Arbeit ausgeht, müssen nicht gleich Entlassungen folgen. Zunächst sollte das Instrument der Kurzarbeit eingesetzt werden. Das bringt auch dem Arbeitgeber Vorteile. Denn wenn sich später wieder Aufträge einstellen, muss die Firma nicht wieder mühsam neues Personal beschaffen und einarbeiten. In der Zeit der Kurzarbeit ersetzen die Arbeitsagenturen rund zwei Drittel des wegfallenden Nettolohns. Die Leistung nennt sich Kurzarbeitergeld. Vom Gesetz her gab es diese Leistung bisher maximal für sechs Monate. Doch das Bundesarbeitsministerium hatte die Maximalbezugsdauer in den letzten Jahren regelmäßig per Verordnung, die allerdings häufig erst kurz vor Jahresende vorgelegt wurde, verlängert.

Künftig besteht in diesem Punkt mehr Sicherheit. Die in § 104 Abs. 1 SGB III vorgesehene Höchstdauer des KuG-Bezugs von längstens sechs Monaten wird auf längstens zwölf Monate verlängert. Bislang musste der Gesetzgeber hierzu feststellen, dass außergewöhnliche Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt in bestimmten Wirtschaftszweigen oder Bezirken vorlägen. Nun wird diese Praxis im Gesetz nachvollzogen. Auch künftig bleibt eine Verlängerung des KuG per Verordnung auf bis zu 24 Monate möglich, wenn außergewöhnliche Verhältnisse auf dem gesamten Arbeitsmarkt vorliegen (§ 109 Abs. 1 Nr. 2b SGB III). Die Neuregelung wurde kurzfristig noch in das Gesetz zur Änderung des SGB XII und weiterer Vorschriften aufgenommen, das Anfang 2016 in Kraft getreten ist.

Nach wie vor kommen Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld für Betriebe aller Größenordnungen infrage, also genauso für den Kleinbetrieb mit nur einem Beschäftigten wie für Großunternehmen mit tausenden Arbeittrennfugenehmern.

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