Wenn Verfall des Resturlaubs droht

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Arbeitnehmer, die Teile ihres Urlaubs nicht nehmen möchten, können diese im Einvernehmen mit ihrem Arbeitgeber auf einem Langzeitkonto (auch: Lebensarbeitszeitkonto) parken und so den Urlaub in die Zukunft verschieben.

Die Gesetzeslage ist eindeutig. Der Urlaub muss im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden, bestimmt das Bundesurlaubsgesetz. Der Grund dafür: Der Urlaub soll der Wiederherstellung und Erhaltung der Arbeitskraft dienen – darum sollen die Urlaubstage auch im jeweiligen Arbeitsjahr genommen werden. Eine Übertragung auf das kommende Jahr ist nach dem Gesetz nur in Ausnahmefällen möglich und dann meist nur bis zum 31.3. des Folgejahrs. Das Bundesurlaubsgesetz bestimmt: Wenn der Urlaub auf das folgende Kalenderjahr übertragen wird, muss er in den ersten drei Monaten des folgenden Kalenderjahrs gewährt und genommen werden.

Eine einvernehmliche Übertragung des Urlaubs auf einen späteren Zeitpunkt ist natürlich möglich. Doch im Zweifelsfall müssen Arbeitnehmer die Übertragung des Urlaubs nachweisen. Können sie dies nicht, so haben sie im Streitfall das Nachsehen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bereits 2004 (Az. 5 Sa 209/04).

Eine klare und saubere Lösung ist in solchen Fällen die Einbringung von Resturlaubstagen (bzw. genauer: des Geldwertes des Urlaubsanspruchs) in ein Lebensarbeitszeitkonto bzw. ein Langzeitkonto. Nach einer Reihe von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen ist dies für die über den gesetzlichen Urlaubsanspruch hinausgehenden Urlaubsansprüche möglich.

Das regelt etwa der Demografie-Tarifvertrag der Chemie-Branche. Praktisch bedeutet dies: Von den meist zustehenden sechs Urlaubswochen können zwei Wochen in ein Langzeitkonto eingebracht werden. Für den vierwöchigen (bei fünf Arbeitstagen pro Woche) gesetzlichen Mindesturlaub ist dies aber nicht möglich. In manchen Betrieben gibt es sogar noch praktischere Lösungen. Bei Lanxess werden etwa bis zu acht am Jahresanfang noch nicht genommene Urlaubstage automatisch in das dort bestehende Langzeitkonto überführt.

Wer auf eine solche Weise Urlaubsansprüche anspart, kann bereits nach vier Ansparjahren durch die Kombination des normalen Jahresurlaubs mit den auf dem Langzeitkonto geparkten Lohnansprüchen eine mindestens dreimonatige bezahlte Auszeit vom Job finanzieren. In dieser Zeit läuft das sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis fort. Wer längere Zeit anspart und noch weitere Gehaltsbestandteile in das Langzeitkonto einbringt, kann sich ggf. ein oder zwei Jahre vorzeitig in den Ruhestand verabschieden. Das sozialversicherungspflichtige bezahlte Beschäftigungsverhältnis besteht dann – ähnlich wie in der passiven Phase der Altersteilzeit – auch ohne Arbeit fort.

Achtung: Einen Rechtsanspruch auf die Einrichtung eines Langzeitkontos gibt es nicht. Der Gesetzgeber hat die rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung solcher Konten geschaffen, deren Implementation ist jedoch freiwillig, aber auch für Unternehmen vorteilhaft. Wer Lohnbestandteile auf einem betrieblichen Langzeitkonto anspart, bindet sich damit nämlich an das Unternehmen – und dieser Klebeeffekt ist auch für Arbeitgeber interessant.

Quelle: "Der GeldBerater", März 2014

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