Rund um den Mindestlohn

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(verpd) Der Mindestlohn ist da. Doch gilt er tatsächlich für alle und wie wird kontrolliert, ob Arbeitgeber den Mindestlohn auch tatsächlich bezahlen? Und was ist, wenn der Tarifvertrag einer Branche eigentlich einen niedrigeren Stundenlohn vorsieht als den Mindestlohn von aktuell 8,50 €? Diese und andere Fragen klären zwei aktuelle Broschüren sowie eine Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Der seit 1. Januar geltende Mindestlohn in Deutschland beläuft sich nach dem geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG) auf 8,50 € Stundenlohn. Eine erste Anpassung der Höhe ist zum 1.1.2017 vorgesehen. Doch noch immer herrscht bei viele Arbeitnehmern und Arbeitgebern Unklarheit darüber, ob und wie der Mindestlohn in bestimmten Fällen anzuwenden ist.

Antworten zu zahlreichen Fragen und Problemstellungen gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in der 13-seitigen Broschüre „Der Mindestlohn“ und noch detaillierter in der 46-seitigen Informationsschrift „Das Mindestlohngesetz im Detail“ sowie im Webportal www.der-mindestlohn-gilt.de. Beide Broschüren können kostenlos beim BMAS heruntergeladen werden. Zudem bietet das BMAS für Fragen eine Mindestlohn-Hotline unter der Telefonnummer 030 60280028 an.

Der Mindestlohn und seine Ausnahmen

Der Mindestlohn gilt seit dem 1.1.2015 grundsätzlich für alle Arbeitnehmer über 18 Jahre. Allerdings gibt es auch Ausnahmen. So kann bei Langzeitarbeitslosen in den ersten sechs Monaten nach Einstellung vom Mindestlohn abgewichen werden.

Zudem gelten Auszubildende, ehrenamtlich Tätige, Personen, die einen freiwilligen Dienst ableisten, Teilnehmer an Maßnahmen der Arbeitsförderung (sogenannte Ein-Euro-Jobber), Heimarbeiter und Selbstständige nicht als Arbeitnehmer im Sinne des MiLoG. Für diese Personengruppen gilt der Mindestlohn daher nicht. Ebenfalls kein Anrecht auf einen Mindestlohn haben Praktikanten, die ein Pflichtpraktikum im Rahmen von Ausbildung, Schule und Studium oder ein freiwilliges Praktikum bis maximal drei Monate für die Berufsorientierung oder studienbegleitend absolvieren.

In Branchen mit einem bundesweit repräsentativen Tarifvertrag, deren tariflich vereinbarter Mindestlohn unter dem des gesetzlichen Mindestlohns liegt, gibt es längere Übergangsfristen. So gilt beispielsweise im Friseurhandwerk der Mindestlohn erst ab 1.8.2015 und in Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau sogar erst ab 1.8.2018. Ab dem 1.8.2018 gilt der Mindestlohn übrigens für alle Branchen uneingeschränkt.

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