Mietminderung bei berechtigtem Mietmangel

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Glaubt ein Mieter berechtigt zu sein, wegen eines Mangels einen Teil seiner Miete einbehalten zu können, so gerät er nicht in Zahlungsverzug. Im entschiedenen Fall ging es um einen Schimmelbefall in der Wohnung. Liegt dieser Mietmangel nach eingehender Prüfung aber nicht vor und ist der angebliche Schimmelbefall nicht vom Vermieter zu verantworten, so muss die volle Miete wieder gezahlt werden. Tut der Mieter dies nicht, gerät er in Zahlungsverzug und der Vermieter ist berechtigt, das Mietverhältnis fristlos zu kündigen. Im entschiedenen Fall hatte das Gericht die Mietminderung nicht anerkannt, der Mieter hatte die volle Miete jedoch nicht gezahlt. Er geriet dadurch in den Zahlungsverzug (LG Frankfurt am Main, Az.: 2-11 S 326/02).

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