Die Rechtsverbindlichkeit zugeschneiter Verkehrszeichen

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(verpd) Wer als Kfz-Fahrer glaubt, dass er jedes Verkehrsschild, das von Schnee bedeckt ist, grundsätzlich missachten kann, der irrt.

Bei manchen Verkehrsschildern wie beim charakteristischen achteckigen Stopp- oder dem auf der Spitze stehenden, dreieckigen Vorfahrt-achten-Verkehrszeichen kann man bereits an der Form erkennen, was damit geregelt werden soll. Sind solche Schilder mit Schnee bedeckt, müssen sich die Verkehrsteilnehmer dennoch daran halten.

Anders bei Verkehrszeichen, die der Form nach mehrere Bedeutungen haben können.

Überholverbot oder Geschwindigkeits-Beschränkung

Zu solchen der Form nach mehrdeutigen Verkehrszeichen zählen unter anderem die runden Ge- und Verbotsschilder, die eine Geschwindigkeits-Beschränkung, eine vorgeschriebene Fahrtrichtung oder ein Überholverbot bis hin zu einem Einfahrverbot anzeigen könnten. Aber auch dreieckige, mit der Spitze nach oben stehende Schilder, die auf Gefahren hinweisen, sowie rechteckige Hinweisschilder fallen darunter.

Ist ein solches Verkehrszeichen von Schnee oder auch von Schmutz so bedeckt, dass dessen Bedeutung beim Vorbeifahren nicht mehr eindeutig feststellbar ist, müssen die Verkehrsteilnehmer die Verkehrssituation und die allgemeingültige Straßenverkehrsordnung beachten.

Ein Autofahrer muss sich in so einem Fall zum Beispiel an die sonst üblichen Geschwindigkeits-Regelung wie Tempo 50 km/h innerorts halten beziehungsweise sein Tempo den Straßen- und Witterungsverhältnissen anpassen.

Parkverbot gilt auch, wenn das Schild verschneit ist

Kann ein Autofahrer, der auf einer Landstraße unterwegs ist, zum Beispiel nicht erkennen, dass ein rundes Verkehrszeichen die Geschwindigkeit auf dieser Strecke auf 70 km/h begrenzt, weil das Schild verschneit ist, muss er den Straßenverhältnissen entsprechend fahren. Ist er trotz Schnee und Eis auf der Straße mit 100 km/h unterwegs und kommt es deswegen zu einem Unfall, kann er wegen für die Straßenverhältnisse unangepasster Geschwindigkeit mit einem Punkt im Fahreignungsregister und einer Geldstrafe bestraft werden.

Ortskundige müssen besonders aufpassen: Laut gängiger Rechtsprechung erwartet man von jemandem, der regelmäßig bestimmte Straßen fährt, dass er die Verkehrszeichen auf dieser Strecke kennt. In diesem Fall muss er sich auch an die Schilder halten, selbst wenn diese zugeschneit sind.

Übrigens: Wer seinen Pkw auf öffentlichen Straßen und Plätzen abstellen möchte, sollte sich immer vergewissern, dass das Parken an der gewünschten Stelle nicht durch Halte- oder Parkverbotsschilder untersagt wird. Laut diversen Gerichtsurteilen ist es nämlich einem Kfz-Fahrer im Rahmen der besonderen Sorgfaltspflicht unter Umständen auch zuzumuten, ein vorhandenes Schild vom Schnee zu befreien, um auszuschließen, dass er eventuell unzulässig parkt.

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